Thüringer Wirtschaft sieht Gebiets- und Verwaltungsreform positiv

Eine Mehrheit der Thüringer Unternehmen spricht sich für eine Straffung von Verwaltungsstrukturen im Freistaat aus und erhofft sich von einer Verwaltungs- und Kommunalreform sinkende Kosten und eine Verbesserung der Bürger- und Kundenfreundlichkeit.

Das geht aus einer aktuellen Umfrage der PriceWaterhouseCoopers-Wirtschaftsbera-tungsgesellschaft (PwC) im Auftrag des Thüringer Wirtschaftsministeriums hervor, an der sich knapp 1.000 Unternehmen beteiligt haben. „Eine leistungsfähige Kommunalverwaltung hat für die Wirtschaft im Freistaat einen hohen Stellenwert“, fasst Thüringens Wirtschaftsminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Matthias Machnig die Ergebnisse der Studie zusammen:

• Mehr als 87 Prozent der Unternehmen erwarten sich von einer Verwaltungsreform eine verbesserte Haushaltssituation der Städte und Gemeinden,
• fast 78 Prozent gehen von einer höheren Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltungen aus,
• 71 Prozent erwarten verkürzte Bearbeitungszeiten.

Insgesamt steht nur gut ein Zehntel der Unternehmen (12,2 Prozent) einer Verwaltungs- und Gebietsreform prinzipiell ablehnend gegenüber. Bemerkenswert aus Machnigs Sicht: „Das wichtigste Argument, das gemeinhin gegen eine Gebietsreform vorgebracht wird – die angeblich längeren Anfahrtswege –, spielen für die Unternehmen nur eine untergeordnete Rolle.“ So erwarte nicht einmal jedes fünfte Unternehmen „kurze Wege“ von weniger als fünf Kilometern bis zum nächsten Ansprechpartner. „Angesichts rückläufiger Haushaltsmittel und sinkender Einwohnerzahlen bleiben effiziente Verwaltungs- und Gemeindestrukturen eine vordringliche Aufgabe der Thüringer Landespolitik“, sagte Matthias Machnig. Nach Hochrechnungen aus anderen Bundesländern schätzt PwC die künftigen Einsparungen durch eine Kommunal- und Verwaltungsreform in Thüringen derzeit auf mindestens 45 Millionen Euro pro Jahr. Das sind Mittel, die die Unternehmen dann laut Umfrage vor allem zur Schuldentilgung (61,5 Prozent), für kommunale Investitionen (58,5 Prozent), zur Verbesserung der Bildung (56,4 Prozent) oder für die Wirtschaftsförderung (49,9 Prozent) nutzen würden. Präsentation zur Studie (PDF, TMWAT)