+++Pressemitteilung der SPD im Weimarer Land+++
„Demokratie ist kein Pizzaservice!“
Unter diesem Motto von SPD-Ministerin Katharina Schenk kann der SPD-Landesparteitag 2025 zusammengefasst werden.
Damit war gemeint, dass es zu einem erfolgreichen Parteitag gehört, wenn die Landes-SPD ihre politischen Vorstellungen für ein gutes Leben unserer Bürger in Thüringen in Anträgen formuliert und diese natürlich von den Teilnehmern des Parteitages miteinander diskutiert werden. Dies ist lebendige Demokratie und damit eine der wichtigsten Prinzipen unserer SPD.
Da halten wir es als SPD im Weimarer Land mit unserem Landesvorsitzenden Georg Meier: „Der konstruktive Streit ist das Wesenselement der Demokratie.“ Die SPD-Delegierten des Weimarer Landes haben deshalb intensiv an den Diskussionen teilgenommen und stellten natürlich fest, wie breit in einer Volkspartei SPD die Ansichten zu einem Thema sind. Damit spiegelt sich in der SPD aber auch das vielschichtige Meinungsbild unserer Bürger wieder, und darüber muss bei einem Landesparteitag gesprochen werden.
Unserer Meinung nach ist es für eine lebhafte Diskussion nicht notwendig, einen Parteitag mit vielen Delegierten zu haben und in dem auch Gäste direkt Anträge stellen können. Denn hierzu sind wir Delegierte da; Meinungen in unseren Strukturen vorab aufzugreifen und dann weiter zu tragen in die darüber liegenden Gremien; mittels Antrages und Abstimmungsverhalten. Nur das macht auch Sinn. Denn sonst ist jeder in allen Gremien und hat keine Zeit mehr für andere Aufgaben. Und das wäre fatal! Denn gerade aufgrund unseres so unterschiedlichen Hintergrunds können wir eine Partei für die Mitte der Bürger sein.
Mit unseren Beiträgen und unseren Stimmen als Kreis SPD beim Landesparteitag haben wir wesentlich zu dem guten Ergebnis des Landesparteitags beigetragen.
Wir haben im Vorfeld der Veranstaltung, mit unseren Mitgliedern, die Anträge an mehreren Abenden diskutiert und uns eine gemeinsame Haltung dazu gebildet. Jeder konnte sich im Vorfeld aus dem umfangreichen Angebot an Anträgen diejenigen heraussuchen, zu denen er inhaltlich einen Bezug hat bzw. ein persönliches Interesse. Und schon dabei hat sich aufgezeigt, wie unterschiedlich die Sichtweisen auf ein Thema sind. Geprägt durch Alter, Lebenserfahrungen und die politischen Vorstellungen.
So konnten wir im gemeinsamen Gespräch aufzeigen, wieso wir für den 8 Stunden-Tag oder wieso wir beispielsweise für die Anhebung bestimmter Steuerfreibeträge sind. Uns hat die Diskussion bereichert und uns Standfester für die Diskussion mit anderen zu den politischen Positionen der SPD gemacht. Und unserem Verständnis nach gilt das auch für unsere Partei! Auf vielen Ebenen wird der Sachverhalt besprochen und am Ende geben unsere Vertreter im Landtag und der Landesregierung unsere Meinung als Partei weiter. Das ist die gelebte Demokratie, für die wir alle eintreten.