Vorschaltgesetz soll im Juli in Kraft treten
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur […]
Kategorie: Allgemein
Koalitionsausschuss einigt sich auf nächste Schritte bei Wasserentnahmeabgabe und Grundschulhorten
Gemeinsame Medieninformation der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 14.01.2016 Wasserentnahmeabgabe Der Koalitionsausschuss verständigte sich […]
SPD Thüringen trauert um Helmut Schmidt
Die Thüringer SPD trauert um einen der großen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts, einen überzeugten Europäer, einen der bedeutendsten Kanzler der Bundesrepublik und […]
Tiefensee: W-LAN-Anbieter sollten nicht für ihre Nutzer haften!
Thüringen hat sich mit seiner Initiative zur vollständigen Abschaffung der Störerhaftung im Bundesrat vorerst nicht durchsetzen können. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bedauerte […]