SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)Klostermann: „Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs […]
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion. „Der Verfassungsgerichtshof hat das Vorschaltgesetz ausschließlich […]
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles […]
Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem […]