Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan […]
Kategorie: Allgemein
Dementi des Bürgermeisters wirft Fragen auf
An diesem Dienstag hat der Bürgermeister der Stadt Apolda Gerüchte über eine angebliche Haushaltssperre in der Stadtverwaltung dementiert. Nichtsdestotrotz sollen alle Aufträge, […]
Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der […]
Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion. „Der Verfassungsgerichtshof hat das Vorschaltgesetz ausschließlich […]