Stromkosten werden gerecht verteilt!

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen. Die Koalitionsfraktionen haben sich nach harten Verhandlungen auf einen Kompromiss zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz verständigt. Damit werden die bisher höchst unterschiedlichen Preisstrukturen in Deutschland bereinigt. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete… Stromkosten werden gerecht verteilt! weiterlesen

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SPD verabschiedet Wohn- und Mietpaket – Altersgerechten Umbau und Einbruchschutz stärken

Auf ihrer Klausur in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion umfassende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und zuständige Haushälter für das Bauministerium, Steffen-Claudio Lemme, begrüßt die Vereinbarungen. Lemme: „Wir haben auf unserer Klausur ein umfassendes Paket für sozialen Wohnungsbau und die Mieterinnen und Mieter beschlossen. Ziel sind bezahlbare Mieten und das vor allem für die… SPD verabschiedet Wohn- und Mietpaket – Altersgerechten Umbau und Einbruchschutz stärken weiterlesen

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Bund fördert erneut „Nationale Projekte des Städtebaus“

Steffen-Claudio Lemme Mit Projekten in Bad Frankenhausen, Weimar, Gotha und Gera gingen seit Start des neuen Bundesprogramms rund 4,5 Millionen Euro nach Thüringen. Auch in diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium für das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ wieder 50 Millionen Euro für Bauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und städtebaulicher Qualität bereit.  Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme möchte… Bund fördert erneut „Nationale Projekte des Städtebaus“ weiterlesen

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SPD-Fraktion strebt baldige Einigung beim sozialen Wohnungsbau an

Frank Warnecke Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung.  In den nächsten Tagen und Wochen könne drauf aufbauend eine Förderrichtlinie erarbeitet werden. Warnecke sieht allerdings noch Änderungsbedarf bei den Förderbedingungen,… SPD-Fraktion strebt baldige Einigung beim sozialen Wohnungsbau an weiterlesen

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Bund soll in den sozialen Wohnungsbau investieren

In dieser Woche wird der Entwurf für den Bundeshaushalt 2016 im Bundestag beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit äußert sich der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme. Lemme: „Auf dem Weg zu gutem und bezahlbarem Wohnen haben wir bereits viel angepackt und umgesetzt. Das zeigt sich am Haushalt:… Bund soll in den sozialen Wohnungsbau investieren weiterlesen

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