SPD Kreisvorstand Weimarer Land: Auch für Gegendemonstranten gilt das Grundgesetz!

Nach der Thügida-Demo in Weimar am 1. März kritisiert der SPD Kreisvorstand Weimarer Land das Verhalten der Sicherheitsbehörden. Vorsitzender Manfred Oswald sagt dazu:„Es ist nicht hinnehmbar, dass der Thügida-Aufmarsch mit Fahrzeugen der Polizei vor den Gegendemonstranten abgeschirmt wird. Zum Recht dieser Demokraten gehört gerade auch, dass deren Protest  wahrgenommen werden kann!“ Die Polizei hatte ihre… SPD Kreisvorstand Weimarer Land: Auch für Gegendemonstranten gilt das Grundgesetz! weiterlesen

Solidarität mit den Betroffenen politisch motivierter Anschläge in Kahla

Matthias Hey Die SPD-Landtagsfraktion ist erschüttert und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen der jüngsten Anschläge auf das Bürgerbüro der SPD und der Landtagsabgeordneten Marion Rosin sowie den „Demokratieladen“ in Kahla. „Durch solche feigen Verbrechen versuchen Feinde der Demokratie immer wieder Angsträume für diejenigen zu erzeugen, die sich für eine freiheitliche, demokratische und tolerante Gesellschaft… Solidarität mit den Betroffenen politisch motivierter Anschläge in Kahla weiterlesen

Bausewein erschüttert über zunehmende Gewaltspirale

Der SPD-Landesvorsitzende und Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein zeigt sich angesichts der gestrigen Übergriffe in Erfurt gegen zwei ausländische Mitbürger entsetzt über die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerben. „Gewalttätige Übergriffe in unserer Gesellschaft sind abscheulich und zu verurteilen, egal gegen wen sie sich richten. Sie lassen sich durch keinerlei Umstände rechtfertigen und entschuldigen, schon gar… Bausewein erschüttert über zunehmende Gewaltspirale weiterlesen

Opfer des Nationalsozialismus erfordern gerade heute historische Verantwortung

Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein: „Der heutige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus bedeutet für uns Deutsche angesichts der unvergleichlichen Verbrechen, die im Namen unseres Volkes begangen wurden, angesichts der Millionen von Toten, des unsäglichen Leids, von Flucht und Vertreibung Gefühle der Scham, der Trauer und Momente des Innehaltens. Er mahnt uns aber noch vielmehr, auch im… Opfer des Nationalsozialismus erfordern gerade heute historische Verantwortung weiterlesen