Schönfärberei der Bundesregierung vertieft Spaltung der Gesellschaft!

Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Iris Gleicke, hat den vom Kabinett verabschiedeten „Bericht zum Stand der deutschen Einheit 2010“ kritisiert und wirft Bundesinnenminister de Maiziere „Schönfärberei“ vor.

„In die Freude über 20 Jahre deutsche Einheit und den Stolz auf das erwiesenermaßen seither Erreichte mischt sich bei nicht wenigen Ostdeutschen ein fader Beigeschmack“, so Gleicke. Auch Bundesminister de Maiziere bleibe leider der CDU-Linie treu, die nach wie vor bestehenden Defizite ausnahmslos als Spätfolgen der Diktatur abzutun und damit einseitig den Ostdeutschen anzulasten. Dass die ostdeutsche Industrie mithilfe der Treuhand zur bloßen Werkbank des Westens deklassiert wurde, werde in dem Bericht geflissentlich verschwiegen. Jede Verantwortung der Kohl-Regierung für die Massenarbeitslosigkeit und den Zusammenbruch der industriellen Strukturen werde konsequent geleugnet.

Bemerkenswert findet Gleicke dagegen, dass der Bericht bestehende „Defizite bei der Anerkennung von ostdeutschen Lebensleistungen und Geschichtserfahrungen“ konstatiert. Mit dieser von Sozialdemokraten seit vielen Jahren vertretenen Auffassung sei de Maiziere den meisten seiner Parteifreunde in der Union „um Lichtjahre voraus“.

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