SPD-Bundesparteitag endet selbstbewusst/ Christoph Matschie wieder im Parteivorstand

Der Bundesparteitag von Leipzig wird als ein besonderer Parteitag in die Geschichte der Sozialdemokratie eingehen. Es war bei Leibe kein Wohlfühlparteitag in der sächsischen Metropole und es wurde deutlich, dass es sich die SPD nicht leicht macht mit dem Gang in eine Große Koalition. Der Tenor war von der Parteispitze bis zum Delegierten einig, dass das momentane Ergebnis nicht für die Bildung einer Großen Koalition ausreicht.

In seiner Abschlussrede warb Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig engagiert und emotional noch einmal um das Vertrauen seiner Partei für die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union. Mit ihm werde es keinen Ausverkauf sozialdemokratischer Ideen geben, so Gabriel. „Wir sind nicht zum Nulltarif zu haben. Und wir sind auch nicht für ein paar Ministerposten zu haben“, stellte Gabriel am Samstag in Leipzig klar. „Ich übrigens auch nicht.“ Die klare Haltung der SPD sei: Es gehe um klare politische Inhalte und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens der Menschen. Gesetzlicher Mindestlohn, abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, Gleichstellung, Bildung, Europa, Beschränkung von Waffenexporten – in allen diesen Bereichen könne die SPD jetzt Fortschritte machen und Verbesserungen für die Menschen herbeiführen, so der Parteichef.

Bei den Wahlen zum Vorstand brauchte es erneut zwei Wahlgänge, um alle Positionen zu vergeben. Im ersten Wahlgang für die Beisitzerpositionen scheiterten zahlreiche Landesvorsitzende, wie Ralf Stegner, Heiko Maas, Dietmar Woidke, Florian Pronold und Christoph Matschie, die im zwieten Wahlgang aber alle die notwendige Mehrheit erhielten.

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