SPD: Carius war bei wichtigen Projekten untätig/ Sommer der verpassten Chancen

Die Veröffentlichung eines sinkenden Frachtaufkommens am Erfurter Flughafen durch die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), die im Widerspruch zu den Aussagen von Bau- und Verkehrsminister Carius steht, belegt nach Auffassung von SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg, dass der CDU-Politiker wichtige Projekte nicht voran bringt.

„Carius hat in diesem Sommer mehrere Chancen ungenutzt verstreichen lassen. Er ist lediglich ein Verlautbarungsminister“, so Lindenberg. „Weder beim Einsatz für bezahlbare Mieten im Freistaat, noch bei einer Priorisierung von Straßenbauprojekten hat er notwendige Aktivitäten entfaltet. Auch in Sachen Flughafen Erfurt kommentiert er lediglich die Lage und das auch noch falsch“, so Lindenberg.

Auch beim im Juli vorgestellten Landesentwicklungsplan sieht Lindenberg Carius gescheitert: „Von der Ankündigung der Halbierung der Grundzentren ist nichts geblieben. Der selbsternannte Demographieminister hat auch hier die Anpassung der Thüringer Strukturen an die Wirklichkeit verpasst. Es bleibt ein Sommer der verpassten Chancen für den Minister“, so Lindenberg.

„Einen Minister für Fahrradhelme, Straßeneröffnungen und Geschwindigkeitssmileys braucht Thüringen nicht, das können andere mit erledigen. Einen Minister, der sich für faire Mieten, sozialen Wohnungsbau, eine bedarfsgerechte Infrastruktur und zeitgemäße Landesstrukturen einsetzt, brauchen wir schon“, so Lindenberg, „doch ein solches Engagement lässt der Minister vermissen, für ihn war es ein Sommer der Untätigkeit.“

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