SPD stellt Koalitionsprüfsteine vor/ Taubert: Mitgliederbefragung nach Sondierungen

Spitzenkandidatin Heike Taubert und SPD-Landeschef haben heute die Koalitionsprüfsteine der SPD Thüringen vorgestellt. Beide verdeutlichten noch einmal, das die SPD den Eintritt in eine Regierungsbündnis davon abhängig macht, was für die Menschen im Land erreicht werden kann und wie viel sozialdemokratische Positionen in einer neuen Landesregierung umgesetzt werden können. 

Heike Taubert kündigte zudem an, dass nach etwaigen Sondierungsverhandlungen die Mitglieder der SPD in einer Mitgliederbefragung zum Eintritt in Koalitionsverhandlungen befragt werden. Das Votum der Mitglieder wird verbindlich sein. Damit setzt die SPD den Kurs der innerparteilichen Demokratie konsequent fort und setzt neue Maßstäbe für die Beteiligung der Mitglieder.

Die Koalitionsprüfsteine im Einzelnen [PDF]

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