Blockade der CDU zur Verwaltungs- und Gebietsreform bröckelt

In die Debatte um eine Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen kommt Bewegung. Im gestrigen Koalitionsausschuss konnte sich auf eine Gutachterkommission aus mehreren Wissenschaftlern verständigt werden.

Diese Kommission soll bis Ende des Jahres konkrete Empfehlungen erarbeiten und quartalsweise Berichte über den aktuellen Arbeitsstand liefern.

„Wir diskutieren nun nicht mehr darüber, ob wir eine solche Reform brauchen, sondern wie wir den Prozess gestalten“, so SPD-Landeschef Christoph Matschie.

Aus den Empfehlungen der Kommission, die verschiedene Szenarien erarbeiten wird, sollen schließlich die Entscheidungen der Landesregierung erwachsen. Auch die Ergebnisse der Enquete-Kommission des Landtags aus der vergangenen Legislaturperiode werden in die Arbeiten einbezogen.

Für die SPD ist eine Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform integraler Bestandteil eines zukunftssicheren Thüringens.

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