Jusos rücken Jugendpolitik in den Mittelpunkt/ Ziel: Stärkste Kraft bei Erst- und Jungwählern 2014

Die Jusos Thüringen haben auf ihrer Landeskonferenz in Gotha am 1./2. Juni der innovationslosen und rückwärtsgewandten Politik der CDU eine klare Absage erteilt. In vielen Debatten zu den Themen Arbeitsmarkt-, Jugend- und Bildungspolitik machten die Jusos ihre Forderungen an die Politik deutlich, um jungen Menschen gute Lebensbedingungen in Thüringen zu ermöglichen. Juso-Landeschef Markus Giebe wurde mit über 90 Prozent im Amt bestätigt.

„Während die schwarz-gelbe Koalition an gesellschaftlichen Realitäten vorbeiregiert, besteht bei der CDU Thüringen der Verdacht der Arbeitsverweigerung“, warb Giebe in seiner Rede für einen Politikwechsel in Bund und Land.

Besonders scharfe Kritik übte er an der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht „ Landesmutti ist weder ein politisches Profil, noch eine Idee für dieses Land. Der CDU fehle eine Vision wo Thüringen 2020 stehe“.

Die Jusos Thüringen wollen in den nächsten Monaten weiter mit Jugendverbänden, Kulturinitiativen, Jugendgewerkschaften die bestehenden Kontakte ausbauen und in Veranstaltungen gemeinsam für eine moderne Jugendpolitik für Thüringen zu werben. „Wir wollen mit unserem Jugendprogramm zur Landtagswahl 2014 stärkste Kraft bei den Erst- und Jungwählern werden“, gibt Giebe das ehrgeizige Ziel für das nächste Jahr vor.

In einer Diskussionsrunde mit der Jugendministerin Heike Taubert und Vertretern der Naturfreundejugend, den Falken und der Ver.di Jugend wurde auf der Konferenz über Anforderungen an eine moderne Jugendpolitik diskutiert.
„Jugendliche brauchen Planungssicherheit und gute Arbeitsbedingungen, eine Bildungspolitik, die nicht selektiert sondern Chancen eröffnet, und Freiräume für ein selbstbestimmtes Leben.“, fasst der wiedergewählte Landesvorsitzende der Jusos Thüringen, Markus Giebe, die Ergebnisse der Diskussion zusammen.

Geschlossen will nun der sozialdemokratische Jugendverband in den nächsten Monaten für die Inhalte des SPD-Regierungsprogramms werben. „Die Bundestagswahl ist keine Castingshow bei RTL. Es geht um die Frage ob wir einen Mindestlohn einführen, ob wir Leiharbeit eindämmen und ob wir mit einer Solidarrente Altersarmut verhindern. Inhalte statt Personenkult!“, fordert Giebe eine Berichterstattung, die gesellschaftliche Veränderungen statt vermeintlicher Fauxpas von Kanzlerkandidaten im Blick hat.

Nach der Wahl von Markus Giebe zum Vorsitzenden des Thüringer Landesverbandes stimmten die Delegierten in Gotha auch über die 8 Stellvertreterinnen und Stellvertreter ab. Im neuen Landesvorstand sind Franziska Frölich aus Weimar, Anika Gruner aus Nordhausen, Ricardo Lerch aus Heiligenstadt, Conrad Hammer und Stefan Mauritz aus Erfurt, Saskia Scheler aus Suhl, Sven Schrade aus Schmölln Land und Max Otto Strobel aus Apolda.

Die Jusos forderten auf ihrer Landeskonferenz auch einen personellen Neuanfang im Landesamt für Verfassungsschutz und keine vorgeschobene Debatte über die organisatorische Ausgestaltung. Die Frage, ob der Verfassungsschutz zukünftig im Innenministerium oder als eigenständige Behörde fortbesteht, kann keine Personal- und Aufgabenkritik ersetzen. „Wichtig ist nicht wo der Briefkasten hängt, sondern welche Befugnisse der Verfassungsschutz hat und wer ihn kontrolliert“ so Giebe. Schließlich muss die bisherige V-Mannpraxis beendet werden.

Bereits am Samstagabend hatten die Naturfreundejugend Thüringen und die Jusos Thüringen bei einer gemeinsamen Aktion die Gothaer Innenstadt symbolisch für alle anderen Thüringer Innenstädte für die Jugend zurückerobert.

Die Thüringer Innenstädte sind öffentlicher Raum, der für alle Menschen offen sein muss. Die Stadtzentren sind zu Kinder- und Jugendleeren Räumen geworden. „Warum soll man nicht auch mal in der Innenstadt spielen oder ein Picknick machen, wenn es doch unsere Innenstadt ist?“, so Nancy Tornow von der Naturfreundejugend Thüringen. Mit der Kampagne „Capture your City“ motiviert die Naturfreundejugend junge Menschen ihre Städte mitzugestalten. Die Jusos und die Naturfreundejugend spielten mit 80 Kindern und Jugendlichen am Gothaer Hauptmarkt.

Mehr Informationen:
Jusos Thüringen
Naturfreundejugend Thüringen

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