Klausurtagung der SPD in Weimar

Ab Montag, 5. Januar 2004, stellt das SPD-Präsidium in Weimar thematisch die Weichen für das neue Jahr. Bei der zweitägigen Klausurtagung mit SPD-Ministerpräsidenten, dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand und den SPD-Bundesministern steht die Innovationspolitik im Zentrum. Hier sollen Leitlinien für eine Innovationsstrategie in Forschung und Bildung verabschiedet werden.

Nach den Worten von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz gehört dazu auch eine leistungsgerechte Bezahlung im Hochschulbereich. Mit der Einrichtung von Junior-Professuren sei schon ein wichtiger Durchbruch gelungen, um talentierte junge Wissenschaftler in Deutschland zu halten. Eine weitere Möglichkeit für variable und leistungsorientierte Vergütungen, über die jedenfalls diskutiert werden müsse, sei ein eigener Wissenschafts-Tarifvertrag. Scholz: Trendwende „Made in Germany“ „Deutschland muss stärker in Bildung und Kinder investieren“, betonte Scholz. Auch deshalb wolle die SPD 2004 zum Jahr der Innovationen machen. Notwendig sei eine „Trendwende ‚Made in Germany'“. Deutschland müsse auch auf den Wachstumsmärkten von morgen stärker präsent sein. Nur so seien Wohlstand und soziale Gerechtigkeit auf Dauer zu sichern. Regelmäßige Klausurtagungen Scholz erklärte, die SPD wolle die Klausurtagung in Weimar, an der auch international renommierte Wissenschaftler als Gäste teilnehmen, zu einer ständigen Einrichtung in der Stadt machen. Weimar biete dafür wegen der Tradition die richtige Atmosphäre. Die SPD-Spitze besuchte auch das frühere Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar. An der Klausur nimmt ebenfalls der Schriftsteller und frühere spanische Kulturminister Jorge Semprun teil, der Buchenwald als Häftling überlebt hat.

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