Matschie: 8. Mai als Tag der Freiheit und Mahnung gegen Rechtsextremismus und Krieg

Als „Festtag der Freiheit und zugleich Mahnung gegen Krieg und Vernichtung“ bezeichnet der Vorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, den 8. Mai. 1945 ging an diesem Tag mit der bedingungslosen Kapitulation von Hitlers Wehrmacht der 2. Weltkrieg zu Ende.

„Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung das Geburtsdatum des freien und demokratischen Deutschlands, wie wir es heute kennen. Dieser Tag ruft uns in besonderer Weise in Erinnerung, dass es auch heute gilt, die Demokratie gegen Neonazis und Rechtsextremisten zu verteidigen.“

Matschie verweist auf die Mordserie des Zwickauer Terrortrios, die gezeigt habe, welche Gefahr von Rechtsextremisten auch heute noch ausgeht. „Dass es so weit kommen konnte, zeigt: Hier haben rechstaatliche Instanzen versagt. Das gilt es jetzt in den Untersuchungsausschüssen von Bund und Land aufzuarbeiten. Eine schonungslose Aufarbeitung erwarte ich auch vom Bericht der Schäfer-Kommission.“ Überall dort, wo es Mängel in Organisation und Arbeit der Sicherheitsbehörden gegeben habe, müssten Konsequenzen gezogen werden. „Das sind wir den Opfern, aber auch unserer Demokratie insgesamt schuldig“, so der SPD-Landesvorsitzende.

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