Matschie begrüßt Elterngeld ? Kürzung der Familienförderung stoppen

„Althaus steht im Abseits“, sagt Christoph Matschie mit Blick auf das am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossene einkommensabhängige Elterngeld. Die so genannte Familienoffensive der Thüringer Landesregierung sei nicht passfähig zu den auf Bundesebene beschlossenen Familien unterstützenden Maßnahmen.

„Wenn der Bund für ein Jahr Elterngeld zahlt, müssen die Länder alle Kraft darauf konzentrieren, dass im Anschluss daran ein ausreichendes und qualitativ gutes Kinderbetreuungsangebot zur Verfügung steht. Genau an dieser Stelle aber kürzt Althaus.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende fordert die Thüringer Landesregierung auf, die Kürzungen der Zuschüsse für die Kindergärten rückgängig zu machen. „Die Eltern müssen sich auf eine qualitativ gute Betreuung ihrer Kinder ? im Anschluss an das Bundeselterngeld ? verlassen können. Nur wenn Bund und Land so aufeinander abgestimmt vorgehen, wird den Eltern eine bessere Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf ermöglicht“, sagt Matschie.

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Eltern-Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“. Damit sollen die von der CDU-Landesregierung vorgenommenen Kürzungen bei der Förderung von Kindertageseinrichtungen rückgängig gemacht sowie die Schließungen von Kindergärten, die Entlassung von Erzieherinnen und die Erhöhung der Elternbeiträge verhindert werden. Außerdem soll ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nach dem ersten Geburtstag und ein kostenfreies Kita-Jahr vor der Einschulung durchgesetzt werden.

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