Matschie: „Dieser Parteitag sollte nach vorn schauen.“

Im Vorfeld des Landesparteitages sprach der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentenkandidat Christoph Matschie mit der Thüringischen Landeszeitung. Lesen Sie das komplette Interview.

Herr Dewes tritt am Samstag für keinerlei Funktion in der Landes-SPD an. Wie werten Sie das?

Zunächst will ich sagen: Weder dass er kandidiert, noch dass er vielleicht nicht kandidiert, hat er mir oder den zuständigen Gremien mitgeteilt. Ich kenne das alles nur aus der Zeitung. Ich habe ihn zuletzt beim Kreisparteitag in Saalfeld gesehen, da bin ich auf ihn zugegangen, aber er hat nicht mit mir darüber geredet.

Nun will er, das geht aus seiner der TLZ vorliegenden Mitteilung hervor, ein Signal setzen. Sehen Sie das auch so?

Es ist die persönliche Entscheidung von Richard Dewes, ob er antritt oder nicht.

Dewes sagt auch – ich zitiere: Wer die Partei erfolgreich führen will, hat sicherzustellen, dass alle relevanten Kräfte der Partei eingebunden werden und ein geschlossener Wahlkampf stattfindet. Voraussetzung dafür ist aus seiner Sicht eine funktionsfähige Kommunikationsstruktur, in der das Miteinander von gegenseitigem Respekt und Achtung geprägt ist. Das lässt sich als Seitenhieb auf Sie lesen, oder?

Also ich lege großen Wert auf ein gutes Miteinander in der SPD, auf gegenseitigen Respekt und Achtung voreinander. Und wir haben jetzt einen Parteitag, bei dem es deutlich mehr Kandidaturen als Plätze im Vorstand gibt und jeder, der da antritt stellt sich dieser Partei zur Wahl. Das entscheiden die Delegierten und niemand sonst. Da habe ich mich zur Wahl zu stellen als Vorsitzender und jeder andere auch.

Dewes erinnert in seinem Schreiben an das Konzept der Volkspartei SPD, die durch Flügel und Strömungen überhaupt erst stark wurde. Nun gibt es unter SPD-Mitgliedern die Behauptung, Ihr Ziel sei es, dass dem neuen Landesvorstand nach der Wahl am Samstag nur noch Vertreter Ihres eigenen Blocks angehören. Stimmt das?

Ich sehe keine Blöcke innerhalb der SPD. Wir hatten eine Auseinandersetzung um die Spitzenkandidatur gehabt. Da gab es welche, die mich unterstützt haben, und das war die deutliche Mehrheit. Und es gab welche, die Richard Dewes unterstützt haben, und diese Gruppe war am Ende deutlich unterlegen. Damit ist für mich diese Entscheidung beendet und damit gibt es für mich auch keine Blöcke mehr.

Wer unterliegt, muss das respektieren

Sehen Sie inzwischen Ihre Partei geeint oder ist das ein Thema, an dem weiterhin gearbeitet werden muss?

In einer Partei gibt es immer unterschiedliche Positionen. Deshalb muss auch abgestimmt werden über bestimmte Fragen. Es gibt Abstimmungen inhaltlicher Art und es gibt Abstimmungen über Personen. Und zur Demokratie gehört, dass diejenigen, die unterliegen – ob nun in einer Fachfrage oder in einer Personenentscheidung -, die demokratische Entscheidung auch respektieren. Das hat nichts mit Gruppen, nichts mit Überlegenen und Unterlegenen zu tun.

Das heißt also: Am Samstag ist nicht der Parteitag der Abrechnung?

Es ist aus meiner Sicht kein Parteitag, der zurückschauen sollte. Dieser Parteitag sollte nach vorn schauen. Mein Ziel ist es, einen starken, handlungsfähigen Vorstand zu haben, der die SPD gut in die nächsten beiden Jahre führen kann. Ich hoffe, dass die Delegierten einen solchen starken, handlungsfähigen Vorstand wählt. Wir haben im nächsten Jahr vier Wahlen zu bestehen.

Können Sie jetzt schon sagen, mit welcher Erwartung Sie in die Landtagswahl 2009 gehen?

Unser Ziel bei der Landtagswahl ist es, stärkste politische Kraft in Thüringen zu werden.

Das heißt, die SPD, die derzeit die kleinste Landtagsfraktion stellt, will also CDU und die inzwischen zur Linken gewandelte PDS überholen, die 2004 vor der SPD lagen?

Ja, so wie wir das bei der Bundestagwahl 2005 auch geschafft haben, wollen wir das diesmal auch bei der Landtagswahl schaffen. Und natürlich auch wieder bei der Bundestagwahl, die ja ebenfalls 2009 ansteht. Wir wollen auch, dass diese beiden Wahlen auf einen gemeinsamen Termin gelegt werden. Das haben wir bereits im Thüringer Landtag beantragt, damit die Wahlbeteiligung möglichst gut ist und die Wähler nicht zu oft an die Urne gerufen werden müssen.

Quelle:TLZ, 05.06.2008, Gerlinde Sommer

Schreibe einen Kommentar