Matschie: „Ein verlorenes Jahr – Althaus ohne Überblick“

Ein Jahr nach der Thüringer Landtagswahl zieht Christoph Matschie eine Bilanz der Arbeit der CDU-Landesregierung.Der Vorsitzende der SPD Thüringen kritisiert, dass der Ministerpräsident ohne Vision und ohne soziales Gespür das Land verwaltet:

„Althaus regiert wie ein Buchhalter, der jeden Überblick verloren hat. Trotz der einschneidenden Kürzungen bei den Familien, bei sozial Schwächeren und bei den Städten und Gemeinden bekommt Althaus die Schulden nicht in den Griff.

Seit Althaus regiert, sind die Schulden des Landes um zwei Milliarden gestiegen. Auch für das kommende Jahr verplant der Ministerpräsident bereits eine knappe Milliarde als Neuverschuldung.

Seit Althaus regiert, gehen die Investitionen im Land deutlich zurück. Die Beschäftigung sinkt, die Arbeitslosigkeit steigt. Dinge, auf die unser Land bisher stolz sein konnte, sind mittlerweile in akuter Gefahr: Die Schulhorte und die Kindertagesstätten zum Beispiel.

Thüringen braucht den Mut zu einer weit reichenden Reform des Verwaltungsaufbaues und der Gebietsgrößen. Nur wenn wir endlich effiziente Strukturen schaffen bekommt unser Land wieder Spielraum, in die Zukunft zu planen.

Nach wie vor fehlt der CDU-Landesregierung dazu der notwendige Mut.“

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