Matschie: „Wählen gehen heißt die Geschicke vor Ort mitbestimmen“ / Kommunalwahl als Abstimmung gegen das Betreuungsgeld

„Gehen Sie am Sonntag wählen. Mit Ihrem Votum für einen Oberbürgermeister oder Landrat nehmen Sie nicht nur Ihr Wahlrecht wahr, Sie stärken auch unsere Demokratie. Denn nur wer wählen geht, bestimmt die Geschicke vor Ort mit und weist die Gegner der Demokratie in die Schranken.“

Mit diesen Worten wendet sich der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, an die Wählerinnen und Wähler. Sie sind thüringenweit aufgerufen, am Sonntag per Direktwahl Bürgermeister, Oberbürgermeister sowie Landrate zu wählen. Gewählt ist der Bewerber, der mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. Wird diese Hürde nicht genommen, gibt es zwei Wochen später eine Stichwahl unter den beiden Bestplatzierten.

Matschie unterstreicht: „Ob Menschen gern hier leben, entscheidet sich zum großen Teil in unseren Gemeinden und Städten. Sie sind ein Spiegelbild für ein attraktives Thüringen.“ Die SPD habe deshalb im Wahlkampf deutlich gemacht, dass eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen die Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung vor Ort ist. Dafür werde sich die SPD als Teil der Regierungskoalition im Land weiter aktiv einsetzen. „Ein attraktives Kita-Angebot, der Jugendtreff vor Ort, gute Betreuungsangebote für Ältere – wir achten darauf, dass all das nicht dem Rotstift zum Opfer fällt.“

Thüringen habe in den vergangenen Jahren insbesondere beim Kita-Ausbau große Fortschritte erzielt. „Wo der Bund noch hin will, nämlich zum Rechtsanspruch auf einen Platz ab dem 1. Geburtstag, da sind wir längst“, betont Matschie. Die vorbildliche Situation sei auch auf das Wirken der Kommunalpolitiker der SPD zurückzuführen. „Insoweit ist diese Kommunalwahl auch eine Abstimmung darüber, wie es auf diesem Feld weitergeht: Ausbau der Betreuung und der frühkindlichen Bildung in unseren Kitas oder Betreuungsgeld, wie es die CDU jetzt auch bundesweit will.“ Die SPD stehe mit ihren Kommunalpolitikern ohne Wenn und Aber zu den Kitas. „Die Wähler können am Sonntag über die Richtung abstimmen“, so Matschie.

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