Matschie zu 120 Jahre Erfurter Programm: Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität waren und sind Markenkern der SPD

„Die Notwendigkeit einer gerechten, freien und solidarischen Gesellschaft ist auch 120 Jahre nach dem Erfurter Programm der SPD uneingeschränkt gültig. Thüringens Sozialdemokraten haben nach der Landtagswahl 2009 einen Politikwechsel eingeleitet und dafür gesorgt, dass sich diese Werte im Handeln der Landesregierung wiederfinden.“ Das unterstreicht der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie anlässlich des 120jährigen Jubiläums der Verabschiedung des Erfurter Programms der SPD am morgigen Donnerstag.

Die Sozialdemokratie habe sich 1891 in Erfurt dafür entschieden, die drängenden Herausforderungen der Zeit anzunehmen und realistische Lösungen zu entwickeln. Es sei ihr um die Rechte von Arbeitern und Arbeitnehmern in Zeiten der Industrialisierung gegangen, genauso wie um die Wahrung ihrer Freiheitsrechte. So habe die SPD in Erfurt Vorschläge für den Arbeitsschutz in Unternehmen, für den Achtstundentag, aber auch für das Wahlrecht gemacht. „Stets hatten Sozialdemokraten dabei im Blick, die Interessen der einfachen Leute zu stärken und die Möglichkeiten ihrer Teilhabe an der Gesellschaft zu verbessern“, so Matschie. Nicht umsonst habe die SPD nach dem Erfurter Parteitag einen steilen Aufschwung erlebt.

„So wurde die SPD in Deutschland zur Partei der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität. Das ist sie bis heute geblieben.“ Matschie verweist in diesem Zusammenhang auf die „klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift“ in der Landesregierung. So habe die SPD ein Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht und gesetzlich dafür gesorgt, dass bei staatlichen Aufträgen die Einhaltung sozialer, ökologischer und tarifrechtlicher Standards gesichert ist. In der Schulpolitik habe die SPD mit der Einführung der Thüringer Gemeinschaftsschule und der stärkeren individuellen Förderung die Bildungsgerechtigkeit erhöht. Gleichzeitig sei die frühkindliche Bildung durch die Verbesserung der Kita-Betreuung gestärkt worden. „Das alles ist das Verdienst der SPD. Wir hätten diese Fortschritte nicht, wenn die SPD in Thüringen nicht regieren würde“, so Matschie. Das Jubiläum des Erfurter Parteitags sei für die Thüringer SPD Ansporn, „weiter die Lokomotive innerhalb der Landesregierung zu sein“.

Hintergrund:
Vom 14.-20. Oktober 1891 versammelten sich prominente Parteiführer der Sozialdemokratie (u.a. August Bebel, Wilhelm Liebknecht, Eduard Bernstein, Karl Kautsky, Paul Singer) und Delegierte aus dem gesamten Deutschen Reich im historischen Erfurter „Kaisersaal“ zum „Erfurter Parteitag“, um sich nach den Verfolgungswellen des Bismarckschen Sozialistengesetztes (1878-1890) und der damit verbundenen Illegalität organisatorisch aufzustellen. In einem weiteren Schritt suchten die divergierenden ideologischen Strömungen innerhalb der Sozialdemokratie nach Antworten auf die Fragen, die im Zuge der sich rasch verändernden Lebens- und Arbeitswelten aufgeworfen wurden. Das Ergebnis war das richtungweisende „Erfurter Programm“ – ein Versuch, marxistische Ordnungselemente mit einem realpolitischen Reformprogramm zu verbinden. Ferner wurde der neue Name „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD) im verabschiedeten Programmentwurf festgeschrieben.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung richtet am 20.10.2011 um 18:00 Uhr eine Festveranstaltung im Erfurter Kaisersaal aus, an der u.a. der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und SPD-Landeschef Christoph Matschie teilnehmen.

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