Mut zur Veränderung

Karte zur Gebietsreform (Entwurf)

Die Landesregierung hat mit der Vorlage eines Entwurfes für die neuen Kreisgebietsstrukturen einen weiteren wichtigen Etappenschritt hin zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen unternommen. Die Reform wurde lange diskutiert, von Expertenkommissionen und Gutachtern begleitet und ist längst überfällig.

Kaum jemand bezweifelt ernsthaft, dass angesichts der demografischen Veränderungen und der schwieriger werdenden finanziellen Rahmenbedingungen für die öffentlichen Haushalte umfassende Strukturreformen auf kommunaler und Landesebene unausweichlich sind, wenn die politische Handlungsfähigkeit in unserer Heimat nicht verloren gehen soll. Die rot-rot-grüne Koalition hält Kurs und setzt damit ein zentrales Projekt des Koalitionsvertrages Schritt für Schritt um.

Eine der tragenden Säulen zur Herstellung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Freistaat ist die Überprüfung und Anpassung der Kreisgebietsstrukturen, damit wir auch langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse und Entwicklungsperspektiven für unsere Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum sichern können. Für die Städte und Gemeinden gibt der Entwurf weitere Planungssicherheit für den Prozess der freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse, die ein weiteres wesentliches Element der Strukturreformen darstellen.

Der Entwurf folgt den Vorgaben des Leitbildes „Zukunftsfähiges Thüringen“ und des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen. Die SPD Thüringen steht aus Überzeugung zu dieser Reform, die unsere Heimat gut für das Jahr 2035 und damit für unsere Kinder und Enkel aufstellt. Nur mit der erfolgreichen Umsetzung einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform wird die Zukunftsfähigkeit des Freistaates gewährleistet. Aus dieser Überzeugung stellt sich die SPD ihrer Verantwortung. Nur wer Mut zur Veränderung hat, wird auch die Zukunft sichern!

 

 

 

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