Nazi-Denkmal mit allen Mitteln verhindern

„Der Denkmal-Plan der NPD im Eichsfeld zeigt, dass die Rechtsextremisten in Thüringen aufmarschieren wollen“, schätzt Christoph Matschie ein.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion sieht in dem Vorhaben, für ehemalige Angehörige der Waffen-SS im Eichsfeld ein Denkmal zu errichten, einen weiteren Beweis, dass ein gemeinsames Vorgehen der demokratischen Parteien gegen Rechtsextremismus notwendig ist.

Matschie erwartet, dass die CDU-Fraktion angesichts dieses aktuellen Falles ihre Vorbehalte gegen eine gemeinsame Initiative im Thüringer Landtag aufgibt. „Dem strukturierten Vorgehen der Rechtsextremen müssen wir ein strukturiertes Vorgehen der Demokraten entgegen setzen. Ich hoffe, dass sich diese Einsicht bis zum nächsten Plenum bei allen Abgeordneten durchsetzt.“

Ein von Fraktionsexperten aus SPD und CDU erarbeiteter Antrag ist vor wenigen Tagen von der Mehrheit der CDU-Fraktion abgelehnt worden.

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