Rot-Grün wirkt!

Es war ein Wahlkrimi, der seines Gleichen sucht bis in den späten Sonntagabend. Kurz vor 23 Uhr vermeldete die ARD als erste den rot-grünen Wahlsieg.

Mit einem Sitz Vorsprung kann SPD-Ministerpräsidentenkandidat Stephan Weil in die Koalitionsverhandlungen für ein rot-grünes Regierungsbündnis gehen. Um kurz vor Mitternacht wird dieses Ergebnis auch von der Landeswahlleiterin als vorläufiges Endergebnis bestätigt.

Mit dem Regierungswechsel in Niedersachsen gibt es nun – erstmals seit 14 Jahren – eine linke Mehrheit im Bundesrat. Bis zur Bundestagswahl dürfen wir uns so unter anderem auf eine Initiative zu einem einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn freuen. Die Kanzlerin wird in den kommenden Monaten etwas tun müssen, was sie gar nicht mag: Sie wird sich inhaltlich positionieren müssen. Dann werden die Unterschiede zwischen rot-grün und schwarz-gelb deutlich werden. SPD-Landeschef Christoph Matschie charakterisiert den Wahlsieg in Niedersachsen so auch als entscheidend und sagt einen klaren Lagerwahlkampf voraus: „Dies ist ein strategisch wichtiger Sieg. Bei der Bundestagswahl heiße es nun, entweder schwarz-gelb oder rot-grün.“

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