Seitz-Studie: Althaus und seine Mannschaft setzen Zukunft Thüringens aufs Spiel

Als ?Ohrfeige für die Arbeit der Thüringer Landesregierung? bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie die Ergebnisse der so genannten Seitz-Studie, die heute der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Vor allem mit der Thüringer Finanzpolitik gehe der Verfasser, der Dresdner Volkswirtschaftler Prof. Helmut Seitz, hart ins Gericht. Thüringen habe durch seine unseriöse Finanzpolitik im Vergleich mit anderen Bundesländern in finanzieller Hinsicht stetig an Boden verloren ? in der Hauptsache seien ?hausgemachte Fehler? Schuld an der hohen Verschuldung des Landes.

Matschie wies darauf hin, dass laut Studie eine durchgreifende Verwaltungs- und Gebietsreform unabdingbar für die Lösung der anstehenden Probleme in den Bereichen Verwaltung und Finanzen sei. Eine solche Reform war von der SPD-Fraktion in den zurückliegenden Monaten immer wieder gefordert worden. Matschie erinnerte in diesem Zusammenhang an die laufende Arbeit der Landtags-Enquetekommission für eine Verwaltungs- und Gebietsreform. In dem für November angekündigten Zwischenbericht müssten bereits konkrete Vorschläge enthalten sein, wie eine solche Reform in Thüringen aussehen solle, so Matschie.

Der Fraktionsvorsitzende sprach sich zudem dafür aus, einen Teil der angestrebten Gebietsreform – die Reform auf Gemeindeebene – vorzuziehen. Dies solle unabhängig von einer späteren Reform auf Landkreisebene und der damit verbundenen neuen Verteilung der Aufgaben zwischen Land und Landkreisen geschehen.

Matschie unterstützte Seitz in seiner Einschätzung, dass die bislang von der Regierung Althaus eingeleiteten Veränderungen bei weitem nicht ausreichen, um Thüringen zukunftsfest zu machen. Matschie: ?Althaus ist dabei, die Zukunft Thüringens zu verspielen ? er sollte Warnsignale wie die heute vorgestellte Studie sehr ernst nehmen. Wir brauchen in Thüringen eine intelligente Sparpolitik, die Schwerpunkte setzt und sich vor durchgreifenden Strukturveränderungen nicht fürchtet.?

Download der Seitz-Studie (pdf)

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