Thüringen soll Bundestags- und Landtagswahl 2009 zusammenlegen

„Von einer hohen Wahlbeteiligung profitiert die Demokratie. Wer diese schätzt, sollte einen für die Bürger optimalen Wahltermin bestimmen und nicht die Parteitaktik in den Vordergrund stellen“, sagt Christoph Matschie.

Der Vorsitzende der SPD Thüringen fordert Ministerpräsident Althaus auf, die Landtagswahl im kommenden Jahr auf den Tag der Bundestagswahl zu legen „im Interesse einer hohen Wahlbeteiligung und um unnötige Kosten zu vermeiden.“

Bis zu einer Million Euro könne das Land nach Angaben der Landesregierung mit einer Zusammenlegung dieser beiden Wahltermine sparen.

Matschie wirft Ministerpräsident Dieter Althaus vor, er wolle die Landtagswahl aus wahltaktischen Gründen nicht mit der Bundestagswahl zusammenlegen. Es sei nicht gerade bürgerfreundlich, die Menschen zum Sommerschluss binnen weniger Wochen zweimal an die Wahlurnen zu rufen.

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