Althaus soll ‚Familienoffensive‘ in Thüringen stoppen

Als wichtige Schritte hin zu einer familienfreundlicheren Förderpolitik bezeichnet der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christoph Matschie, die Einführung eines einkommens-abhängigen Elterngeldes, eines Kinderzuschlages für Geringverdiener sowie der Möglichkeit, Kinderbetreuungskosten von der Steuer abzuziehen.

Mit der jetzt in Angriff genommenen Umsetzung dieser Vorhaben sieht Matschie jahrelange Forderungen der Thüringer SPD-Fraktion realisiert.

„Die Thüringer Landesregierung soll ihre so genannte Familienoffensive unverzüglich stoppen“, sagte Matschie mit Verweis auf die Einigung der Koalitionsarbeitsgruppe Familienpolitik am Mittwoch in Berlin. Bevor nicht klar sei, wie die Familienförderung auf Bundesebene konkret erfolgt, dürfe in Thüringen keine Entscheidung zur Umsetzung der Familienoffensive fallen.

„Setzt die große Koalition die neuen Regelungen um, muss die Thüringer CDU ihre bisherigen Pläne aufgeben. Sie passen nicht zu den Vorstellungen auf Bundesebene“, so Matschie. Vielmehr müssten die Länder alle Kraft darauf konzentrieren, ein ausreichendes Angebot an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder ab einem Jahr zur Verfügung zustellen. Eltern müssten die Chance haben, nach einem Jahr Babypause wieder in den Beruf einzusteigen. Die bisherigen Pläne von Althaus aber würden zu einer drastischen Kürzung der Fördermittel für den Betrieb von Kindergärten und damit zu einem deutlichen Abbau von Kindergartenplätzen und Erzieherinnenstellen führen. Vielen kleinen Kindergärten in den ländlichen Regionen drohe sogar das Aus. „Die überwiegende Zahl der Mütter und Väter will berufstätig sein. Und dafür müssen in Thüringen die Voraussetzungen geschaffen und erhalten werden“, sagte Matschie.

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