Auf Bevölkerungsrückgang reagieren

„Wir brauchen den Mut für zukunftsfähige Strukturen. Wenn Althaus den Kopf weiter in den Sand steckt, zahlen die Bürger die Zeche“, mit diesen Worten reagiert Christoph Matschie auf die jüngsten Bevölkerungszahlen aus dem Landesamt für Statistik.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Thüringer Landtag wirft der CDU-Landesregierung vor, fahrlässig mit den wachsenden Herausforderungen im Land umzugehen.

„Pro Tag verliert Thüringen 49 Einwohner. Der Trend bei Abwanderung und Geburtenrückgang ist nicht gestoppt. Immer weniger Menschen müssen dadurch für die gleiche Verwaltung aufkommen. Auf Dauer ist das nicht mehr zu bezahlen“, so Matschie. Der Fraktionsvorsitzende verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern längst erste Schritte zum Umbau von Verwaltungsstrukturen und Gebietseinheiten eingeleitet haben. Brandenburg hatte diesen Schritt schon in der Mitte der 90er Jahre hinter sich gebracht.

Matschie fordert eine umfassende Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen. Aus Sicht des Fraktionsführers darf diese nicht weiter von der Landesregierung hinausgezögert werden: „Der Handlungsbedarf ist enorm. Deshalb müssen wir so rasch wie möglich zu Entscheidungen kommen. Sonst verliert Politik das Vertrauen der Bürger“, so Matschie.

Der Fraktionsvorsitzende verweist mit Blick auf den Bevölkerungsrückgang auf eine weitere Notwendigkeit: „Die Landesregierung muss auch alles tun, um Familien in Thüringen zu unterstützen, damit wieder mehr Kinder geboren werden. Die angekündigten massiven Kürzungen bei der Kindergartenfinanzierung sind dabei völlig kontraproduktiv. Unsere bewährten Kindergartenstrukturen stehen auf dem Spiel.“ Matschie fordert die Landesregierung deshalb auf, die geplanten Kürzungen bei den Kindergärten wieder zurückzunehmen.

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