Drastische Kürzung von Landeszuschüssen bedroht Kindergärten

Ministerpäsident Althaus muss seine so genannte Familienoffensive stoppen und die geplanten Kürzungen bei der Kindergarten-Förderung zurücknehmen, forderte Christoph Matschie am Montag in Erfurt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende warnte vor einem drastischen Abbau von Kindergartenplätzen und Erzieherinnenstellen. Kleinen Einrichtungen in den ländlichen Regionen drohe das Aus. „Die flächendeckende Kinderbetreuung in Thüringen hat sich bewährt. Sie ist ein wichtiger Standortfaktor für das Land“, sagte Matschie. Nur so sei für die Familien die Berufstätigkeit mit der Betreuung ihrer Kinder vereinbar.

Die SPD-Fraktion wird in der Plenarsitzung Mitte September einen Antrag zur Familienpolitik in Thüringen einbringen und von der Landesregierung den Erhalt der bewährten Strukturen der Kinderbetreuung einfordern.
Die von der Landesregierung genutzten Berechnungsgrundlagen für eine veränderte Finanzierung der Kindertagesstätten stehen auf tönernen Füßen, sagte Matschie weiter.

Er verweist auf Medienberichte und Umfragen in den Städten und Kreisen, wonach die Auslastung der Thüringer Kindertagesstätten offenbar weit aus größer ist als von der Landesregierung angenommen. Demnach sind die Kindergärten zu 93 Prozent ausgelastet ? im Gegensatz dazu geht die Landesregierung in ihren Gesetzesvorhaben von einer durchschnittlich 83-prozentigen Auslastung der Kindergärten aus.
Widerspruch zu den von der Landesregierung errechneten Daten gibt es auch von den kommunalen Spitzenverbänden. Durch die geplante Umstellung der Finanzierung der Kindertagesstätten befürchten die Städte und Kreise Mehrausgaben in Millionenhöhe.

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