Entgleisung von Wetzel muss Konsequenzen haben

Matschie: Landtagspräsidentin soll CDU-Abgeordneten Wetzel rügen – CDU-Fraktion soll sich schleunigst distanzieren

Mit Empörung nahm der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christoph Matschie, die Reaktion von Landtagspräsidentin Schipanski und CDU-Fraktionschefin Lieberknecht auf die Aussage des CDU-Abgeordneten Siegfried Wetzel in der Plenarsitzung am 12. November zur Kenntnis.

„Diese Entgleisung im Parlament muss Konsequenzen haben. Verbale Spitzfindigkeiten und das Berufen auf einen Historiker-Streit sind absolut fehl am Platze. Thüringens Landtagspräsidentin darf so etwas nicht durchgehen lassen, sie muss Wetzel dafür rügen. Zudem sollte sich die CDU-Fraktion schleunigst von Wetzels Aussage distanzieren“, sagte Matschie.

Während der Plenardebatte zum Thema Rechtsextremismus und demokratische Bildung gab es folgenden Zwischenruf von Siegfried Wetzel: „Deutschland hatte keinen Faschismus“. Laut „Thüringer Allgemeine“ vom Donnerstag hat Lieberknecht diese Aussage nicht verurteilt, sondern sie lediglich als „begriffliche Präzisierung“ zwischen Nationalsozialismus und Faschismus bewertet. Für Landtagspräsidentin Schipanski ist die Aussage Wetzels laut „Thüringer Allgemeine“ lediglich „unglücklich“.

Die SPD-Fraktion fordert den CDU-Abgeordneten Wetzel auf, dass er sich beim Plenum im Dezember von seiner Äußerung distanziert und sich dafür entschuldigt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer, Uwe Höhn, wird den Vorgang zudem auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ältestenrates setzen.

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