Hilfesuchende nicht ins Abseits drängen

Landesregierung will Arbeitslosenzentren ab 2006 nicht mehr fördern

„Von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen dürfen in ihrer schwierigen Situation nicht allein gelassen werden“, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Matschie. Er warnte die Thüringer Landesregierung vor dem Abbau von Beratungsstellen und Förderzentren für Arbeitslose: „Wer als Arbeitsloser Hilfe braucht, muss auch in Zukunft eine Anlaufstelle finden.“

Das Thüringer Wirtschaftsministerium hatte jetzt in einem Schreiben an betroffene Träger angekündigt, dass die Landesförderung von Arbeitslosenzentren und Arbeitsloseninitiativen eingestellt werde. Für das Jahr 2006 sei eine weitere Förderung nicht vorgesehen. Begründet wird dieser Schritt mit der notwendigen Haushaltskonsolidierung. Die Landesregierung beabsichtige, die Landesrichtlinie zur Förderung von Arbeitslosenzentren und Arbeitsloseninitiativen außer Kraft zu setzen.

Matschie forderte Ministerpräsident Althaus auf, die Abbaupläne umgehend zurückzunehmen und kündigte für die kommenden Haushaltsberatungen eine harte Auseinandersetzung um den Erhalt der Arbeitslosenzentren an.

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