Impulse für Ostdeutschland – SPD setzt Schwerpunkte

Die SPD Thüringen hat Leitlinien für den weiteren Aufbau Ost beschlossen. Der Landesvorstand stimmte einen Antrag ab, der auf dem Bundesparteitag eingebracht wird. Die SPD Thüringen übernahm damit eine Koordinationsrolle unter den ostdeutschen Landesverbänden.

In dem Konzept, das unter Federführung des Landesvorsitzenden Christoph Matschie entstand, werden klare Positionen bei der weiteren Investitionsförderung, zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft und für eine bessere Innovationsförderung bezogen. Die jetzt nötigen Schritte beim Ausbau der Infrastruktur, für einen gezielten Bürokratieabbau und eine aktive Arbeitsmarktpolitik werden ebenfalls beschrieben.

Christoph Matschie sieht die Notwendigkeit der Vorschläge: ?Wir dürfen jetzt nicht auf halben Weg stehen bleiben. Denn mit der Modernisierung des Sozialstaates und der Osterweiterung der Europäischen Union stehen wir hier im Osten vor neuen Herausforderungen. Daher ist jetzt der Zeitpunkt, die notwendigen Schritte für die kommenden Jahre zu beschreiben.?

Der vollständige Antrag: Impulse für Ostdeutschland

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