Machnig: Chancen für Rekommunalisierung der Energieversorgung in Thüringen nutzen

Matthias Machnig, im Regierungsteam von Christoph Matschie zuständig für Wirtschaft und Umwelt, sieht die Thüringer Stadtwerke im Aufwind: „Das sichert eine nachhaltige, klimaschonende und effiziente Energieversorgung zu fairen Preisen – ein Gewinn für ganz Thüringen.“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Städtetag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben in einer gemeinsamen Erklärung vom 19. August neue Handlungsoptionen für Stadtwerke und Kommunen bei der Energieversorgung vorgestellt. In den nächsten zwei Jahren enden allein 2.000 Konzessionsverträge, die Grundlage für den Betrieb der örtlichen Energienetze sind. Stadtwerke wollen sich vielerorts als neue Vertragspartner bewerben. Auch in Thüringen laufen die Konzessionsverträge in den nächsten Jahren aus.

Matthias Machnig sieht in neuen Konzessionsverträgen mit kommunalen Partnern die Chance für Stadtwerke, sich stärker am Energiemarkt zu beteiligen. Damit wird der Wettbewerb gefördert. „Die Energieversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge und gehört vermehrt in die öffentliche Hand. Stadtwerke als dezentrale, bürgernahe Unternehmen können den Wettbewerb auf dem Energiemarkt beleben. Diese Chance müssen wir nutzen“, so der Experte für Wirtschaft und Umwelt im SPD-Regierungsteam für Thüringen.

Dass die kommunale Energiewirtschaft ein Come-Back erlebt, zeigt auch die Übernahme der Thüga durch ein Konsortium von rund 50 Stadtwerken als größte Anteilseigner. E.ON, einer der vier in Deutschland dominierenden Energieversorger, hat die Einigung jüngst offiziell bestätigt. „Mit der Thüga als Nummer fünf auf dem Strommarkt ergreifen die Stadtwerke die Chance, die kommunalen Interessen in der Energiewirtschaft sicherzustellen“, so Machnig.

Die Stadtwerke in Thüringen müssen aus Sicht des SPD-Politikers gestärkt werden: „Der Anteil der Energiekonzerne muss auf ein Niveau reduziert werden, dass dort die Energiekonzerne keine Struktur bestimmenden Entscheidungen mehr treffen können.“

Damit wäre gewährleistet, dass die Stadtwerke in eigener Verantwortung zum Beispiel über die von ihnen angebotenen Energiemengen entscheiden können, erklärt Machnig: „Das stärkt die erneuerbaren Energien in Thüringen, die Kommunen und schafft mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt.“

?Dezentrale Energieerzeugung mit Erneuerbaren Energien und effizienten Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ist der Schlüssel für eine nachhaltige Energieversorgung. Mit Energiedienstleistungen und Energieberatung kann es gelingen, Strom und Gas einzusparen. Das ist ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz. Und: Hier liegen gleichzeitig die Geschäftsfelder für die Stadtwerke. Als bürgernahe Unternehmen können kommunale Energieversorger mit Dienstleistungsangeboten Kunden dauerhaft an sich binden?, so Machnig. Sein Fazit: „Ein Beteiligung der großen Energieversorger an kommunalen Unternehmen ist zwar nicht ausgeschlossen. Allerdings achtet das Bundeskartellamt zu Recht darauf, dass dabei kein wesentlicher Einfluss der Markt dominierenden Unternehmen entsteht. Klimaschutz und das Angebot von Strom und Gas zu fairen Preisen gelingen nur mit einer Vielfalt von Anbietern. Hier sind die Stadtwerke als eigenständige Akteure gefragt.“

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