Machnig: Thüringen braucht einen Wirtschafts- und Innovationsrat

Der SPD-Wirtschaftsexperte Matthias Machnig setzt auf neuen Schwung und frische Ideen: „Erfolgreich Wirtschafts- und Innovationspolitik für Thüringen erfordert neben Programmen auch funktionstüchtige Strukturen um die Potenziale im Land zu entwickeln. Daran mangelt es.“

Machnig macht Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz direkt für fehlende Initiativen verantwortlich: „Das Wirtschaftsministerium und Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz steuern nicht, sie rudern nur; sie koordinieren nicht, sie beobachten und gucken nur zu; sie initiieren nicht, sie verwalten nur. Das kann sich Thüringen, das kann sich die Wirtschaft in Thüringen nicht leisten.“

„Die Unzufriedenheit der Thüringer Wirtschaft über den Wirtschaftsminister und die Förderstrukturen im Lande ist groß. Das ist in meinen bisherigen Gesprächen sehr deutlich geworden. Gerade jetzt, in der schwierigen wirtschaftlichen Situation, brauchen wir eine konzertierte Aktion von Politik, Wirtschaft, Fördereinrichtungen des Landes wie LEG und TAB“, so Machnig.

Als Mitglied in der Regierungsmannschaft von Christoph Matschie setzt Machnig neue Schwerpunkte: „Ich werde einen Wirtschafts- und Innovationsrat für Thüringen einrichten, in dem diese Koordinierungs- und Initiierungsfunktion wahrgenommen wird. Mit einer solchen Struktur kann die Doppelförderung reduziert werden, Projekte beschleunigt und Förderinstrumente effektiver ausgerichtet werden. In diesem Wirtschafts- und Innovationsrat der Landesregierung sollen das Finanzministerium, das Bildungsministerium, die Thüringer Aufbaubank TAB, die Landesentwicklungsgesellschaft LEG, die IHKs, die Handwerkskammer und der DGB kontinuierlich über Projekte, Initiativen, Förderschwerpunkte und ähnliches beraten. Eine solche Bündelung wird mehr wirtschaftliche Dynamik, mehr Klarheit und Schlagkraft in die Wirtschafts- und Innovationsförderung des Landes bringen und damit Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze schaffen.“

Machnig abschließend: „Ein Wirtschaftsministerium muss Ansprechpartner, Anwalt und auch Anreger der Wirtschaft sein. Es braucht ein eigenes Gewicht im Kabinett und darf nicht nur Erfüllungsgehilfe der Staatskanzlei sein.“

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