Masterplan für die neuen Länder

Vor dem Hintergrund des Treffens der Ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Manfred Stolpe fordert der thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie eine schnelle Verständigung auf einen Masterplan für die weitere Entwicklung in Ostdeutschland.

„Bund und Länder müssen sich möglichst schnell darüber einigen, wie die Entwicklung in Ostdeutschland in den nächsten Jahren vorangebracht werden kann. Wir brauchen einen ‚Masterplan Ost‘.

Die Stärkung der Wachstumszentren ist dabei ein wesentlicher Schritt, denn nur erfolgreiche und wirtschaftlich starke Zentren sind in der Lage junge Leute im Land zu halten und kluge Köpfe, die wir für die Entwicklung brauchen, anzuziehen. Dazu gehört auch der weitere Ausbau der Forschungslandschaft.

Wir brauchen aber auch eine überzeugende Antwort für den Umgang mit strukturschwachen Regionen, denn auch dort leben Menschen, die eine Perspektive brauchen. In Thüringen könnte der massive Ausbau des Tourismus eine solche Perspektive für Regionen sein, in denen industrielle Entwicklung nicht oder nur schwer in Gang zu bringen ist.

Der Osten muss neue Wege gehen. Beim Bürokratieabbau müssen die neuen Länder freie Hand bekommen, modellhaft für ganz Deutschland bessere Lösungen zu finden.

Wer allerdings fordert, den Druck auf die Löhne noch weiter zu verstärken, den Arbeitnehmern noch mehr Flexibilität und noch längere Arbeitszeiten abzuverlangen, der wird am Ende nur erreichen, dass die guten Leute dorthin abwandern, wo die Bedingungen besser sind.

Ostdeutschland wird nur aufholen mit Innovation, das heißt mit besseren Ideen, Produkten und Dienstleistungen und mit weniger Bürokratie. Dazu
müssen die Weichen zwischen Bund und Länder jetzt gestellt werden.

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