Matschie fordert Masterplan für Ostdeutschland

In der Auseinandersetzung um den weiteren Aufbau Ost fordert Christoph Matschie erneut einen Masterplan von Bund und Ländern. Der Ministerpräsidentenkandidat und Vorsitzende der SPD Thüringen tritt ein für eine abgestimmte Strategie statt Eigenbrötelei der Länder.

„Die anhaltende Debatte über die Zukunft des Aufbau Ost macht eins deutlich: Wir brauchen eine Einigung darüber, wie die 153 Milliarden Euro aus dem Solidarpakt II ab 2005 eingesetzt werden. Ich werbe weiterhin für einen Masterplan Ost, in dem sich Bund und neue Länder auf ihr weiteres Vorgehen verständigen.

Auch bei CDU-Ministertpräsidenten gibt es erste positive Signale. Sachsens Ministerpräsident Milbradt zum Beispiel schließt sich mittlerweile nicht nur der Idee einer stärkeren Förderung von wirtschaftlichen Leuchttürmen an, sondern fordert darüber hinaus auch ein gemeinsames Bund-Länder-Gremium, das den vereinbarten Einsatz der Solidarmittel kontrolliert.

Das Wirtschaftswachstum Sachsens ist im vergangenen Jahr mehr als doppelt so hoch wie in Thüringen gewesen. Trotzdem kommen die Sachsen nicht auf die Idee, statt auf gemeinsamen Aufbau Ost auf Eigenbrötelei der Länder á la Althaus zu setzen.

Es ist an der Zeit, dass auch der Thüringer Ministerpräsident sich den Realitäten stellt. Wer allen alles verspricht, bringt den weiteren Aufbau der neuen Länder nicht voran. Wir müssen stattdessen den Mut haben die Kräfte zu konzentrieren. Und Bund und Länder müssen in dieser Frage Hand in Hand arbeiten.

Althaus darf sich nicht weiter vor schwierigren Entscheidungen drücken. Auch er muss den Mut aufbringen, die Wahrheit zu sagen.

Die Thüringer Landesregierung muss den Ball aufnehmen und eigene Vorschläge entwickeln, wie der Aufbau Ost in den kommenden Jahren gestaltet werden soll. Passiv abzuwarten und nur zu kommentieren, was andere sagen, reicht nicht aus.“

Veröffentlicht am
Kategorisiert in Allgemein

Schreibe einen Kommentar