Matschie: Entschlosseneres Vorgehen gegen rechte Gewalt notwendig

„Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht von Rechts aus. Das müssen nun endlich auch jene begreifen, die in der Vergangenheit zu oft bagatellisiert und verharmlost haben“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie vor dem Bundesparteitag der SPD, auf dem die Debatte um den Rechtsextremismus in Deutschland und Schlussfolgerungen aus den rechtsextremistischen Verbrechen aktuell aufgegriffen werden. Matschie beteiligt sich dazu an einer vom Forum Ostdeutschland der SPD organisierten Diskussionsrunde am Sonntagabend.

„Der Rechtsextremismus konnte, auch wenn nicht immer offen sichtbar, über Jahre hinweg seine Strukturen aufbauen und festigen, weil ihm die Gesellschaft nicht entschlossen genug entgegengetreten ist“, so Matschie. „Konservative Politiker in Thüringen und Deutschland haben immer wieder Rechts- und Linksextremismus gegeneinander aufgewogen und auf diese Weise lange Zeit ein Landesprogramm gegen Rechts verhindert. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte: Spätestens der rechtsextreme Terror hat gezeigt, dass dies ein Irrweg war.“ Die Politik, aber auch die ganze Gesellschaft müssten daraus die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. „Das bedeutet an erster Stelle eine harte Null-Toleranz-Linie gegen Rechtsextreme. Es muss vollkommen klar sein, dass der Staat hier knallhart vorgeht. Es darf kein Wegschauen mehr geben“, so Matschie.

Ebenso wichtig sei es, eine Alltagskultur zu entwickeln, mit der Herabsetzung und Diskriminierung deutlicher entgegengetreten wird. „Alltagsrassismus und einer Kultur des Wegschauens müssen wir entschlossener entgegentreten als bisher. Denn auch das ist der Nährboden für rechtsextremistische Taten“, so das SPD-Präsidiumsmitglied.

Das Forum Ostdeutschland der SPD lädt auf dem Bundesparteitag zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Rechte Gewalt in Deutschland“ am kommenden Sonntag (4.12.2011) um 20.00 Uhr auf dem Parteitagsgelände ein. Die Diskussionsrunde findet in der Halle 3, Bühne des Wilhelm-Dröscher-Preises statt und dauert ca. 40 Minuten. Es diskutieren: Manuela Schwesig (stellv. Vorsitzende der SPD), Wolfgang Tiefensee (Vorsitzender des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie), Thomas Oppermann (1. Parl. Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion), Dr. Albrecht Schröter (Oberbürgermeister von Jena), Christoph Matschie (Vorsitzender der SPD-Thüringen).

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