Matschie fordert Reformgipfel für Thüringen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Matschie, forderte Ministerpräsident Althaus zu einem Thüringer Reformgipfel auf.

„Die dramatische Lage am Arbeitsmarkt zwingt auch Länder und Kommunen zum Handeln“, sagte Matschie am Dienstag in Erfurt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende begrüßte, wie Althaus, dass es auf Bundesebene in Kürze zu einem Spitzengespräch zwischen dem Bundeskanzler und CDU-Spitzenvertretern komme. Parallel zum Beschäftigungsgipfel in Berlin müsse es ein abgestimmtes Handeln in den Ländern und den Kommunen geben.

Als erste Kernpunkte für den Reformgipfel in Thüringen nannte Matschie die Verbesserung der Investitionskraft der Kommunen, eine Stärkung der Wachstumskerne sowie eine Stabilisierung der Thüringer Forschungslandschaft. Blockaden der Bundesprogramme zur Förderung von Spitzenforschung müssten zügig abgebaut werden. Zudem müsse eine umfassende Verwaltungs- und Gebietsreform in Angriff genommen werden.

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