Matschie: Kita-Reform ist eins zu eins ausfinanziert

„Das Kita-Gesetz ist durch das Land eins zu eins ausfinanziert. Es bleibt dabei: Die Kommunen erhalten alle Mehrkosten erstattet.“ Mit diesen Worten reagiert Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, auf Vorwürfe des Städte- und Gemeindebundes.

Ein Pressebericht, der den Eindruck erwecke, als würde das Jahr 2010 aufgrund von „Prognosen“ abgerechnet, sei falsch. Leider habe die Zeitung versäumt, vor Veröffentlichung das Ministerium zu befragen.

Laut Matschie würde sich aus der Zusammenstellung der Gesamtbetriebskosten für 2010, die die Kommunen beim Land eingereicht haben, zweifelsfrei die Ausfinanzierung des Gesetzes ergeben. Die Kommunen hätten 2009 Gesamtbetriebskosten von 440 Millionen Euro beim Land geltend gemacht, 2010 seien es 479 Millionen Euro gewesen. „Das sind 39 Millionen Euro mehr. Im Gegenzug hat das Land den Kommunen für die Kita-Finanzierung für den gleichen Zeitraum 43,7 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt. Diese Zahlen sprechen eine klare Sprache.“

Das neue Kita-Gesetz war am 1. August 2010 in Kraft getreten und hatte den Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen deutlich verbessert.

Quelle: Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

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