Matschie kritisiert Pläne zur Senkung der Solarstromförderung

Als konzeptions- und verantwortungslos kritisiert Christoph Matschie die Pläne der Bundesregierung zur Senkung der Solarstromförderung. „Während Thüringen die Zeichen der Zeit erkannt hat und voll auf umweltfreundliche Energieträger unter anderem im Bereich Solar setzt, marschiert die Bundesregierung in die entgegen gesetzte Richtung. Damit schädigt sie einen wichtigen Markt und gefährdet die Zukunftsfähigkeit Deutschlands in den Umwelttechnologien. Ich fordere die Verantwortlichen in Berlin auf, ihre Pläne schnellstens ad acta zu legen.“

Matschie warnt vor den Folgen „dieser verfehlten Politik“. So gefährde die geplante Kürzung der Solarförderung allein beim Technologiekonzern Schott nach Unternehmensangaben 1200 Arbeitsplätze, davon 500 – 550 in Jena. „Die Aussage von Bundesumweltminister Röttgen, dass die Kürzung dem Ausbau dieser Stromerzeugungssparte nicht schaden werde, mutet in diesem Licht wie Hohn an“, so Matschie. Die Solarindustrie wolle 2010 und 2011 in Thüringen rund eine Milliarde Euro investieren, wodurch mehr als 1000 Arbeitsplätze entstehen könnten. „Daraus wird nichts, wenn Herr Röttgen seine Pläne wahr macht. Der Bundesumweltminister macht sich damit zum Job-Vernichter“, so Matschie.
Matschie befürchtet, dass die gegenwärtigen Planungen nur der Anfang seien. Die Bundesregierung feilt am Ausstieg aus dem Atomausstieg. „Das ist der wahre Hintergrund für die Kürzung der Solarstromförderung.“ Wer den Atomstrom favorisiere, für den sei die Förderung von Ökostrom anscheinend verzichtbar. Matschie nannte das einen „Offenbarungseid“ in der Umweltpolitik.

Veröffentlicht am
Kategorisiert in Landtag

Schreibe einen Kommentar