Matschie: „Scheitern im Saarland zeigt, dass man mit der FDP nicht solide regieren kann“

Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie sieht das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition im Saarland als „logische Folge des desaströsen Zustands einer FDP, die nicht regierungsfähig ist, weder in den Ländern noch im Bund“.

Die von der Saar-Ministerpräsidentin als Begründung angeführten FDP-Personalquerelen seien nicht das eigentliche Problem dieser Regierung aus CDU, Grünen und Liberalen gewesen. „Im Kern geht es um eine FDP, die sich bei ihrem Dreikönigstreffen gerade zum wiederholten Mal am Neuanfang versucht, in Wahrheit aber programmatisch am Ende ist und eine Politik macht, die an den Problemen und Interessen der Menschen völlig vorbei geht.“

Bundeskanzlerin Merkel habe nun neben der Krise rund um den Bundespräsidenten ein weiteres „veritables Problem“. Matschie: „Das Scheitern im Saarland zeigt, dass man mit der FDP nicht solide regieren kann. Diese Partei wird für Frau Merkel den Rest der Legislaturperiode von Schwarz-Gelb auch in Berlin nun erst recht eine unberechenbare Größe sein. In einer Zeit, in der für Deutschland und ganz Europa viel auf dem Spiel steht, ist das unverantwortlich.“

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