Matschie schlägt Essen-Fonds vor: Essen für Kinder in Schulen und Kitas kostenfrei

Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich weiter ein für kostenfreies Essen in Kindertagesstätten und Schulen. Der Vorschlag: Die ungebundenen Mittel für den gescheiterten Ehekredit – von der Landesregierung angekündigt, aber nicht umgesetzt – fließen in einen Sozialfonds, den Essen-Fonds. 3,7 Millionen Euro stünden damit für gesundes und kostenfreies Essen in Kitas und Schulen für Kinder bedürftiger Familien zur Verfügung.

SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie: „Unser Essen-Fonds ist der erste Schritt. Wir wollen damit bedürftige Familien direkt unterstützen und für gesunde Ernährung sorgen. Schritt für Schritt wollen wir erreichen, dass das Essen im Kindergarten und das Mittagessen in der Schule insgesamt kostenfrei wird.“

Matschie verweist mit seinem Vorschlag auf ein Vorbild aus Rheinland-Pfalz: Mitte Dezember 2008 haben sich dort Land und Kommunen auf einen solchen Sozialfonds geeinigt. Kinder aus finanzschwa-chen Familien bekommen in Rheinland-Pfalz künftig Zuschüsse für das Mittagessen in Kindergärten. Das Land stellt von 2009 an jährlich 1,5 Millionen Euro für den Sozialfonds zur Verfügung. Die Kommunen ergänzen den Betrag. Für die Ganztagsschulen hatte das Land bereits im Jahr 2006 einen solchen Mittagessen-Fonds eingerichtet – jährlich mit 1 Millionen Euro bezuschusst vom.

Der Vorschlag eines Essen-Fonds für Thüringen findet auch die Zustimmung von Experten: Prof. Dr. Roland Merten, Sozialforscher der Uni Jena: „Kostenfreies Essen ist ein wichtiger Bestandteil im Kampf gegen Kinderarmut. Wir verbessern die Situation von betroffenen Kindern doppelt. Sie bekommen ein gesundes Angebot und wir helfen ihnen aus der Isolation, denn viele Betroffene verstecken sich in der Pause, wenn es Essen gibt, aber bei ihnen das Geld dafür nicht reicht.“

Roland Merten erstellt zurzeit im Auftrag der SPD-Fraktion den Kindersozialbericht Thüringen. Der Vorabbericht liegt vor, der Abschlussbericht folgt im März 2009. Die aktuellen Zahlen sind alarmierend: Jedes vierte Kind in Thüringen ist von Armut bedroht. Knapp 60.000 Thüringer Kinder unter 15 sind von Sozialgeld abhängig. Das heißt, ihre Eltern beziehen allein Arbeitslosengeld II oder müssen ihren geringen Lohn aufstocken. Die Quote der Kinderarmut liegt in Thüringen mit 25 Prozent weit über dem deutschen Bundesdurchschnitt von 16,7 Prozent.

Noch im Januar 2009 wird die Fraktion der SPD einen Antrag in den Landtag einbringen, der den Essen-Fonds für Thüringen ermöglicht. Die Finanzierung des Fonds ist gesichert. Das kostenfreie Kinderessen wird aus den zurückgestellten Mitteln für den gescheiterten Ehekredit bezahlt. Im Landeshaushalt für 2009 sind für das von der Landesregierung seit Jahren angekündigte Familiendarlehen 3,7 Millionen Euro vorgesehen, 2008 waren es 2,9 Millionen.

Mit dem Landeshaushalt 2005 war die allgemeine Landesförderung für das Schulessen komplett gestrichen worden. 2004 waren dafür noch 2,6 Millionen Euro eingeplant.

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