Matschie: Thüringen-Monitor bestätigt die Notwendigkeit der Gebietsreform

Der jüngste Thüringen-Monitor bestätigt nach den Worten SPD-Landeschef Christoph Matschie die Notwendigkeit einer baldigen Funktional- und Gebietsreform in Thüringen.

„Die Tatsache, dass sich 78 Prozent der Befragten dafür aussprechen, auch wenn ihr eigener Landkreis betroffen ist, zeigt, dass die Thüringerinnen und Thüringer in dieser Frage schon viel weiter sind als Viele in der CDU“, so Matschie.

Er plädiert dafür, dass die von der Landesregierung berufene Expertenkommission schnell ihre Arbeit aufnimmt, damit sie Mitte 2012 ihre Empfehlungen geben könne. „Das ist die Grundlage, um sich auf ein Leitbild zu verständigen, das auch schon konkrete Vorgaben für Kreis- und Gemeindegrößen enthält.“ Nach Matschies Worten solle der Landtag das Leitbild 2013 als Gesetz beschließen, damit die vollständige Umsetzung der Reform in der nächsten Legislaturperiode möglich werde. Spätestens 2018 solle Thüringen über eine zukunftsfähige Funktional- und Gebietsstruktur verfügen. „Wenn wir das schaffen wollen, müssen wir jetzt Nägel mit Köpfen machen“, so der SPD-Chef und stellvertretende Ministerpräsident.

Nach Matschies Aussagen sind die derzeitigen Strukturen in Thüringen nicht mehr zeitgemäß, was die Notwendigkeit einer Gebietsreform nachhaltig begründet. Matschie verwies mit Blick auf den Thüringen-Monitor auch auf das ausgeprägte Meinungsbild der Thüringerinnen und Thüringer, dass bei aller Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung nicht bei Schulen, Kindertagesstätten und Hochschulen gespart werden soll. „Das bestätigt die Prioritätensetzung, die die SPD im Haushalt 2012 durchgesetzt hat. Von der frühkindlichen Bildung bis zu den Hochschulen fließt mehr Geld in die Bildung. Damit zeigen wir, dass es möglich und nötig ist, trotz der Sparanstrengungen eindeutige Akzente in den Feldern zu setzen, von denen es entscheidend abhängt, wie sich Thüringen in der Zukunft behauptet. Diesen Gestaltungsauftrag gilt es anzunehmen. Nur so entwickeln wir das Land aktiv nach vorn“, so Matschie.

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