Modernisierung des Arbeitsmarktes

Matschie will Förderung aus einer Hand und damit gleichzeitig Bürokratieabbau

Die Neuorganisation der für den Bereich Arbeitsmarkt zuständigen Thüringer Ministerien und Landesgesellschaften fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Matschie.

Mit der jetzt begonnenen bundesweiten Modernisierung des Arbeitsmarktes seien Dienstleistung und kompetente Beratung in den Regionen statt eines bürokratischen Verwaltungsapparates gefragt. ?Wenn die Förderung der Arbeitslosen verstärkt werden soll, dann gehören alle dafür notwendigen Mittel der Bundesagentur für Arbeit, des Landes und des Europäischen Sozialfonds in die Regionen?, sagte Matschie.

Matschie wies darauf hin, dass Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung bisher von einer Vielzahl verschiedener Behörden und Institutionen bearbeitet und bewilligt worden seien, so zum Beispiel durch die Bundesagentur für Arbeit, die landeseigene Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GfAW), das Thüringer Wirtschaftsministerium und andere, durch das Land beauftragte Consulting-Unternehmen. Durch die Neuorganisation der Bundesagentur für Arbeit und deren Zusammenarbeit mit den Kommunen seien nun Voraussetzungen für die Förderung aus einer Hand geschaffen.

Damit ergeben sich nach Ansicht Matschies erhebliche Spielräume für eine Verwaltungsmodernisierung auf Seiten des Landes. Mit dem Abbau bürokratischer Wasserköpfe, insbesondere in den Ministerien, böte sich eine echte Chance für Einsparungen angesichts des Schuldenberges der Landesregierung. Gleichzeitig könne die Dienstleistung für die Betroffenen vor Ort deutlich verbessert werden.

Mit einem Plenarantrag zur Landesarbeitsmarktförderung will die SPD-Fraktion die Voraussetzungen für eine solche Neuorganisation schaffen.

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