SPD ist der Motor der Koalition / Thüringen ist leistungsfähiger und sozialer geworden

„Die SPD ist der Motor der Koalition. Thüringen ist durch die neue Regierungspolitik ein gutes Stück voran gekommen“, resümiert SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie. Nach zwei Jahren Regierungsverantwortung in Thüringen könne sich die Bilanz sehen lassen.

Mit einer deutlichen Verbesserung der Arbeit der Kindergärten, mit der neuen Thüringer Gemeinschaftsschule, mit einer Wirtschaftsförderpolitik, die gute Arbeit zum Maßstab hat, mit einer Energiepolitik, die konsequent auf das Potential erneuerbarer Ressourcen setzt, und mit einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus hat die SPD nach Matschies Worten „wesentliche Eckpunkte der Regierungspolitik bestimmt“.

Die SPD habe in den vergangenen beiden Jahren dafür gesorgt, dass es sozial gerechter zugeht in Thüringen. Matschie verweist auf das neue Vergabegesetz, die Eindämmung der Leiharbeit und das Arbeitsmarktprogramm, das Langzeitarbeitslosen wieder ein Chance gibt: „Wir haben erreicht, dass sich Thüringer Regierungspolitik die Gerechtigkeit stärker auf die Fahnen schreibt. Wo die SPD regiert, wird sozialen Belangen mehr Beachtung beigemessen.“ Der SPD-Landeschef nennt in diesem Zusammenhang auch die Gebührenfreiheit des Studiums, die Erhöhung des Blindengeldes und eine bessere Ausstattung der Jugendarbeit in Thüringen.

Auch langfristige Entwicklungslinien für Thüringen sieht Matschie durch die Sozialdemokraten gezogen. „Beispiel Bildungspolitik: Wir haben im Freistaat die Möglichkeit für längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 geschaffen und setzen auf bessere individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes. Die Eltern können jetzt gemeinsam mit den Lehrern entscheiden, ob ihre Schule Gemeinschaftsschule werden soll. Länder wie Finnland, die international an der Spitze stehen bei der Schulqualität, sind Beispiel für uns.“ Hohe Qualitätsmaßstäbe gelten auch für die Hochschulen, die sich zunehmend als Zuwanderungsmagneten erweisen. Mittlerweile kommen 40 Prozent der Studienanfänger aus den alten Bundesländern. „Bevölkerungsrückgang ist kein Schicksal, sondern eine Herausforderung, die wir meistern müssen“, so Matschie.

Solide Haushalte und Investitionen in die Zukunft bestimmen nach den Worten Matschies heute das Handeln der Landesregierung. Während in den zehn Jahren CDU-Alleinregierung im Durchschnitt jedes Jahr mehr als 500 Millionen Euro Schulden gemacht worden seien, habe sich Thüringen mit der CDU/SPD-Koalition endlich auf den Weg der Haushaltskonsolidierung begeben. „Dieser Weg muss in den nächsten Jahren durch konsequente Strukturanpassungen fortgesetzt werden. Seit Jahren setzt sich die SPD für eine Verwaltungs- und Gebietsreform ein, weil nur so dauerhaft Verwaltungsausgaben gespart werden können.“ Wichtig sei nun, dass die Stabsstelle zur Verwaltungs- und Gebietsreform in der Staatskanzlei bis Mitte 2012 „handhabbare Vorschläge“ erarbeite, fordert der SPD-Chef. Die Verwaltungs- und Gebietsreform befinde sich auf der Liste der „noch zu lösenden Aufgaben“ der Koalition.

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