SPD stellt die Weichen

Matschie: „Stärkste Kraft bei der Bundestagswahl 2013 werden und die nächste Thüringer Landesregierung anführen“

Auf ihrer Klausurtagung an diesem Wochenende haben die Thüringer Sozialdemokraten die Weichen für die Bundestagswahl 2013 gestellt und den Programm- und Strukturprozess für die Landtagswahlen 2014 eingeleitet. „Bei der Bundestagswahl wollen wir stärkste Kraft werden und die Mehrheit der Wahlkreise gewinnen. Unser Ziel für 2014 ist, die nächste Landesregierung anzuführen“, unterstreicht der Vorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie.

Die Wahlen zu den kommunalen Spitzenämtern in Thüringen bewerten die Sozialdemokraten als erfolgreichen Stimmungstest. „Trotz einiger Rückschläge konnte die SPD ihre starke Position halten. Wir stellen die Mehrheit der Oberbürgermeister und haben in Stammgebieten der CDU gezeigt, dass wir auch Landkreis können. Mit diesem Schwung gehen wir jetzt an die Vorbereitung der Wahlen 2013 und 2014“, so Matschie nach Abschluss der Klausur des Landesvorstandes.

Das Spitzengremium beschloss das Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstandes, das die Einrichtung einer ständigen Wahlkampf-Taskforce vorsieht. „Sie wird den Bundestagswahlkampf 2013 führen und danach dauerhaft die Wahlkämpfe der Sozialdemokraten in Thüringen begleiten“, sagt Matschie. Außerdem habe der Landesvorstand beschlossen, die Kommunalpolitik als Ebene mit dem intensivsten Bürgerkontakt stärker in den Mittelpunkt der SPD-Politik zu rücken. Dafür werde ein „Kommunalpolitisches Netzwerk“ aus Kommunal- und Landespolitikern unter Leitung von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein und des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert, ins Leben gerufen. Ab 2013 solle es einen jährlichen Kommunalkongress mit allen sozialdemokratischen Kommunalpolitikern geben.

Mit Blick auf die kommunalen Direktwahlen 2018 strebt die SPD an, flächendeckend mit Kandidatinnen und Kandidaten anzutreten. Dafür lege die SPD nach Matschies Worten ein langfristiges Qualifizierungsprogramm für Kommunalpolitiker auf. „Dort, wo sozialdemokratische Bürgermeister, Landräte und Oberbürgermeister regieren, haben wir eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und deutliche Impulse gegen den demografischen Trend. 2018 wollen wir die Zahl unserer kommunalen Amtsinhaber deutlich erhöhen. Das ist gut für Thüringen“, so Matschie. Den Auswahl- und Qualifizierungsprozess dafür starte die SPD schon in diesem Jahr.

Zur Vorbereitung des Programms für die nächste Landtagswahl will die SPD einen breiten Dialog innerhalb des Landes starten, der sich unter dem Motto „Thüringen 2020“ vor allem Zukunftsfragen widmet. Matschie: „Dabei setze ich auf die Mitarbeit von Gewerkschaften, Initiativen, Vereinen, Verbänden, der Thüringer Wirtschaft und vielen anderen Akteuren der Gesellschaft. Mit ihnen allen wollen wir darüber diskutieren, wie ein lebens- und liebenswertes Thüringen von morgen aussieht und was wir schon heute dafür tun können“, so der SPD-Landesvorsitzende. Es gebe viele kluge und engagierte Köpfe in Thüringen. „Dieses Potenzial müssen wir nutzen, wenn es um wichtige Entscheidungen für Thüringen geht. Parteien müssen über den eigenen Horizont hinaus denken und dazu das Gespräch mit den Bürgern intensiv suchen“, so Matschie. Thüringen habe nur dann eine Chance im knallharten Standortwettbewerb, wenn die Modernisierung des Landes weiter vorangetrieben werde. „Dafür steht die SPD und dazu wollen wir uns mit allen verständigen, die diesen Weg mit gestalten.“

Darüber hinaus habe der Landesvorstand eine Projektgruppe „Organisation, Parteikultur, Kampagnenfähigkeit“ unter der Leitung von Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter berufen, die bis Ende des Jahres Vorschläge zur Weiterentwicklung der Parteistrukturen, Professionalisierung der Parteiarbeit und Stärkung der Kampagnenfähigkeit vorlegen soll. Zur gezielten Ansprache junger Wählergruppen werde die SPD ein jugendpolitisches Programm unter der Leitung von Juso-Chef Markus Giebe erarbeiten.
„Mit den Vorhaben, die wir auf dieser Klausurtagung erarbeitet haben, ist die SPD für die nächsten Jahre auf gutem Wege. Uns geht es um bürgernahe Politik, die Thüringen weiter voranbringt. Als Partei will die SPD offener werden und noch attraktivere Angebote auch an Nichtmitglieder unterbreiten“, so Matschie.

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