Thüringer DGB und SPD für Mindestlohn-Kommission

Der Vorsitzende des DGB Thüringen und der Vorsitzende der SPD Thüringen streiten weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn. Bei einem Treffen haben Steffen Lemme und Christoph Matschie ihre Vorstellungen konkretisiert. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung, in Deutschland nach britischem Vorbild eine Mindestlohn-Kommission einzuführen.

Zur Festlegung und Dynamisierung des gesetzlichen Mindestlohns sollte demnach im Einvernehmen mit den Tarifparteien eine unabhängige Kommission nach dem Vorbild der Low Pay Commission in Großbritannien eingesetzt werden, die in regelmäßigen Abständen über die Einkommensentwicklung im unteren Bereich berichtet und Handlungsvorschläge unterbreitet. Diese Kommission gibt Empfehlungen ab, die endgültige Festsetzung erfolgt durch die Regierung.

Die britische Low Pay Commission besteht seit 1997. Ihre aktuelle Empfehlung an die britische Regierung lautet, im kommenden Monat den britischen Mindestlohn auf 7,78 ¤ je Stunde festzusetzen. ?Jeder in Deutschland muss so viel verdienen, dass er davon leben kann?, betonen Steffen Lemme und Christoph Matschie. Auch in der Lohnhöhe sehen sie deshalb ihre Orientierungsmarke bei den Festlegungen der wichtigsten europäischen Nachbarländer, zu denen natürlich Großbritannien zählt.

Abschließend verweist Steffen Lemme noch einmal auf die Aktionstage des DGB Thüringen für die Einführung eines Mindestlohns am 27. und 28. September 2006. Die Aktionstage stehen unter dem Motto: ?Arm trotz Arbeit ? Für einen gesetzlichen Mindestlohn?.

Erfurt, 15. September 2006

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