Thüringer Landes- und Kommunalpolitik muss Hand in Hand gehen

Für einen fairen Umgang auf Augenhöhe zwischen Land und Thüringer Kommunen plädiert Heike Taubert. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen fordert anlässlich der Jahresversammlung des Gemeinde- und Städtebundes am Mittwoch einen angemessenen und verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich, der den Städten und Gemeinden Spielraum für ihre Aufgaben und Planungssicherheit gibt.

„Es wäre eine Schande, wenn den Kommunen nur der Gerichtsweg bleibt, um zu ihrem Recht zu kommen“, sagt Taubert.

Land und Kommunen müssten Hand in Hand die notwendigen
Verwaltungs- und Strukturreformen in Angriff nehmen, um den Freistaat gemeinsam fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen.

Heike Taubert verweist darauf, dass sich in den Kommunen die Lebensqualität der Menschen entscheidet. Die Städte, Gemeinden und Landkreise seien zudem die Hauptauftraggeber für das einheimische Handwerk. Ihre Finanznot habe verheerende Folgen für die Auftragslage und gefährdet Arbeitsplätze.

Veröffentlicht am
Kategorisiert in Freiheit

Schreibe einen Kommentar