Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete fordern höhere Verkehrsinvestitionen

Zu den Verkehrsinvestitionen der Bundesregierung in Thüringen erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider:

„Thüringen bietet durch seine zentrale Lage in der Mitte Europas eine Drehscheibe für den Straßen- und Schienenverkehr. Im Bahnnetz liegt der Freistaat im Schnittpunkt der Nord-Süd- und der Ost-West-Achse. Mit dem künftigen ICE-Knoten Erfurt wird Thüringen zur ‚schnellen Mitte Deutschlands‘. Dadurch entsteht ein Standortvorteil, der die Attraktivität als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Tourismusstandort steigert. Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist notwendig, um die wirtschaftlichen Chancen zu nutzen. Eine schnelle Anbindung an den Schienenverkehr sowie an die Autobahnen und Bundesstraßen sind entscheidend für die künftige Entwicklung aller Thüringer Regionen.

Nun erklärt das Bundesverkehrsministerium von Peter Ramsauer in seiner Antwort auf unsere Kleine Anfrage, dass von neun unanfechtbar planfestgestellten Straßenprojekten in Thüringen lediglich mit dem ersten Bauabschnitt der neuen Bundesstraße von Traßdorf nach Nahwinden in diesem Jahr begonnen werde. Andere Vorhaben wie zum Beispiel die Ortsumgehungen Bad Salzungen oder Kallmerode würden nicht realisiert, weil die erforderlichen Investitionsmittel im Bundeshaushalt fehlten. Deshalb fordern wir die Bundesregierung erneut auf, den Verkehrsetat deutlich aufzustocken. In einem ersten Schritt sind zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von 2 Milliarden Euro jährlich bereitzustellen, wovon die Hälfte in den Ausbau und Neubau von Bundesfernstraßen fließen soll. Leider sind bisher entsprechende Anträge der SPD von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP im Bundestag abgelehnt worden.“

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