Tiefensee: Mit „Investitionsprogramm Lehre“ Studienbedingungen in Thüringen verbessern

Mit einem eigenen „Investitionsprogramm Lehre“ will Wissenschafts­minister Wolfgang Tiefensee die Rahmenbedingungen für die akademi­sche Ausbildung an Thüringens Hochschulen verbessern. Ab 2016 sol­len für diesen Zweck rund 36 Millionen Euro bereitstehen. Das Geld könne in die Sanierung von Lehrgebäuden oder die Anschaffung von Geräten und Lehrmitteln investiert werden, sagte Tiefensee heute in der Regierungspressekonferenz. Gespeist wird das neue Programm aus Mitteln des „Hochschulpakts 2020“ von Bund und Ländern, aus dem Thüringen in den Jahren 2016 bis 2020 zusätz­lich rund 210 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Der gesamte „Hochschulpakt“ ist darauf ausgerichtet, die vorhandenen Stu­dien­plätze zu sichern und die Qualität von Forschung und Lehre an Thürin­gens Hochschulen weiter zu ver­bessern. Eine große Herausforderung beste­he zum Beispiel darin, die Studienanfängerzahlen in den kommenden Jahren zumindest konstant zu halten, sagte der Wissenschaftsminister – „nicht zu­letzt, um damit auch den akademischen Fachkräfteachwuchs im Land zu sichern“.

Deshalb wolle das Land den Hochschulen aus den Paktmitteln – über das „Investitionsprogramm Lehre“ hinaus – pauschal mindestens 25 Millionen Euro jährlich zur Verbesserung der Studienbedin­gungen zur Verfügung stellen. „Die Hochschulen wissen am besten, wo in der Lehre der Schuh drückt“, sagte Tiefensee. Deshalb sollten sie in diesem Bereich auch eigene Prioritäten setzen können.

Das Land wird kurzfristig einen Vorschlag vorlegen, wie die Gelder des Hochschulpakts 2020 eingesetzt werden sollen. „Dabei werden wir uns selbstverständlich eng mit den Hochschulen abstimmen“, sagte Tiefensee. Der Wissenschaftsminister sicherte den Thüringer Hochschulen zugleich finanzielle Planungssicherheit für die kommenden Jahre zu. „Die Finanzie­rungszusagen im Rahmen der Hochschulstrategie 2020 des Landes stehen.“ Die Strategie, die bereits mit den Hochschulen abgestimmt wurde, regelt die Weiterentwicklung der Hochschullandschaft Thüringens und damit auch die Finan­zierung der Thüringer Universitäten und Fachhochschulen in den Jahren 2016 bis 2020.

In diesem Zeitraum stehen (einschließlich der Mittel aus dem „Hochschulpakt 2020“) insgesamt 2,16 Milliar­den Euro aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln für die Hochschulfinanzierung und den Hochschulbau zur Verfügung – ein Aufwuchs um vier Prozent bzw. 287 Millionen Euro im Vergleich zur Rah­menvereinba­rung für die Jahre 2012 bis 2015. Allein im Jahr 2016 wird das Land gut 508 Millionen Euro bereitstellen. „Damit ist eine solide Grundfinan­zierung und Weiter­entwicklung der Hochschulen möglich“, so der Minister.

Allerdings sei es auch notwendig, die Anstrengungen zur Profilbildung der einzelnen Standorte zu erhöhen. „Eine klare Schwerpunktsetzung bei For­schung und Lehre dienen nicht zuletzt der besseren Ausstrahlung über Thü­ringens Grenzen hinaus. Wir werden weiter daran arbeiten, Thüringen als exzellen­ten Wissenschafts- und Hochschulstandort zu vermarkten“, so Tie­fensee. Auf der Tagesordnung stehe aber auch die stärkere Kooperation bei Bibliothe­ken, Rechenzentren oder Verwaltung. „Das wird in den Gesprächen über die neue Rahmenvereinbarung ganz sicher eine Rolle spielen“, so der Minister. „Mein Ziel ist es, dass bis Mitte des Jahres die Eckpunkte der neuen Rahmenvereinbarung stehen.“

 

Hintergrund:

Der Hochschulpakt 2020 läuft seit dem Jahr 2007 und geht 2016 in seine dritte und letzte Programmphase. Bund und Länder hatten sich auf diesen Pakt verständigt, um angesichts des wachsenden Fachkräftebedarfs, der steigenden Bildungsbeteiligung und der doppelten Abiturjahrgänge zusätz­liche Studienplätze zu schaffen und die Qualität von Forschung und Lehre insgesamt zu verbessern. Für die dritte Pro­grammphase (2016-2023) stellt der Bund insgesamt rund 8,8 Milliarden Euro bereit; die Länder müssen diese Summe mit Landesmitteln kofinanzieren, auf Thüringen entfallen davon rund 160 Millionen Euro, die in der Hochschulstrategie des Landes eingeplant sind.

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