Videoblog Christoph Matschie: „Kein Sonderweg bei Stasi-Überprüfung“

Thüringen soll bei der Frage, ob Abgeordnete künftig noch auf Stasi-Mitarbeit überprüft werden, keinen Sonderweg gehen, sondern sich an anderen Parlamenten orientieren, fordert Christoph Matschie in seinem jüngsten Videoblog. Er reagiert damit auf das Vorhaben der CDU, das Überprüfungsgesetz für Abgeordnete des Thüringer Landtags für die kommende Legislaturperiode zu verlängern. „Für mich ist der Maßstab der Bundestag, diese Regelung will ich auch für Thüringen“, so Matschie.

Das bedeute keine Regelüberprüfung, sondern Überprüfung dann, wenn ein Verdacht vorliege. Es müsse gleiches Recht für alle gelten, begründete der SPD-Spitzenkandidat seine Forderung.

Die Linke habe sich stets aus anderen Gründen gegen eine Stasi-Überprüfung gewehrt, denn in ihren Reihen gebe es stasi-belastete Abgeordnete. „Das ist nicht mein Motiv“, so Matschie. Im gehe es um Gleichbehandlung mit dem Bundestag. Er habe dabei die Geschichte fest im Blick, aber die Geschichte der DDR lasse sich nicht auf Stasi reduzieren. Die alten Blockparteien der DDR müssen sich nach den Worten von Matschie der Vergangenheitsaufarbeitung stellen. Dazu gehöre nicht nur die Linke, sondern auch die CDU.

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